Dr. Veelken, Berlin:
Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Lieber Kollege aus dem Saarland, das
marktwirtschaftliche System mag ja segensreich sein. Dasjenige
Gesundheitssystem, das sich schon immer marktwirtschaftlich organisiert hatte,
ist das amerikanische. Die Pro-Kopf-Kosten in den USA sind etwa zweimal so hoch
wie bei den teuren Ländern Europas, mit dem Nachteil, dass viele Millionen zwar
bei der Pro-Kopf-Berechnung mitzählen, aber de facto nicht versichert sind.
Ich darf Ihnen sagen – das müssten
Sie eigentlich wissen –, dass die Priorisierung im Rahmen der Managed-Care-Verträge
in Amerika schon längst Realität ist. Dasselbe gilt für die Rationierung. Dies
alles gibt es in dem von Ihnen so gelobten marktwirtschaftlichen System.
Insofern, denke ich, haben Sie nicht recht.
Wenn Sie die Protagonisten der
notwendigen Priorisierungsdebatte, namentlich den Vorstand der
Bundesärztekammer, in einen Zusammenhang bringen mit den sogenannten dunkelsten
Zeiten unserer Geschichte, dann ist das skandalös. Das muss ich Ihnen einfach
sagen.
(Beifall)
Ich fand den Vortrag von
Herrn Montgomery wunderbar. Ich fand vor allem seinen Hinweis, dass in der
Berufsordnung die Patientenrechte gut kodifiziert sind, ebenfalls wunderbar.
Allerdings geht meine Kritik dahin, dass die Änderung der ärztlichen Tätigkeit,
vermutlich auch im ambulanten Bereich, sicher aber im stationären Bereich, in
diesem Referat überhaupt keinen Niederschlag gefunden hat. Die Abschaffung von
Dienstreihen im Krankenhaus, die Durchführung fachübergreifender
Bereitschaftsdienste auf breiter Front – das wird bei immer mehr Klinikträgern
akzeptabel, wie es scheint – gefährden die von Ihnen betonten Patientenrechte,
wie sie in der Berufsordnung stehen. Ich hätte mir gewünscht, dass das im
Entschließungsantrag des Vorstands der Bundesärztekammer vorkommt, dass die an
sich vorhandenen und auch von den Ärzten akzeptierten Rechte durch die
Veränderungen im stationären Bereich, vermutlich auch im ambulanten Bereich,
die ökonomisch diktiert werden, gefährdet sind.
Vielen Dank.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h.
c. Hoppe: Danke schön, Herr Veelken. – Jetzt Herr Kollege Scholz aus
Hessen.
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