TOP V: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 14. Mai 2010, Vormittagssitzung

Dr. Holzborn, Nordrhein: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Kollegen! Herr Bartmann, Sie haben richtigerweise gesagt: Es war ein langer Weg. Sie haben sich bewegt. Von einer relativ bequemen Position aus haben Sie sich dem angenähert, was wir schon seit Jahren sagen. Gegen den Leitantrag des Vorstands ist nichts einzuwenden. Ich empfehle Ihnen besonders den Antrag 56, der vom E-Health-Ausschuss der Landesärztekammer Nordrhein erarbeitet und vom dortigen Vorstand mitgetragen wird. Dort ist alles aufgelistet, was wir in der Vergangenheit beschlossen haben und was wir wollen. Zusätzlich spreche ich zum Antrag 121, der noch nicht umgedruckt vorliegt, in dem die Situation noch etwas pointierter dargestellt wird. Es geht um die drei Anwendungen Versichertenstammdaten, elektronischer Arztbrief und Patientennotfalldatensatz. Wir ziehen es vor, nicht vom „Notfalldatensatz“ zu sprechen, sondern vom „Basisdatensatz“, weil es besser zum Ausdruck bringt, was wir wollen.

Herr Bartmann, bezüglich des Stammdatenabgleichs haben Sie nicht die Erfahrung, wie es in der Praxis aussieht. In der Praxis kann ein Terminal stehen, wie es auch in den Tankstellen steht, um die Maut zu bezahlen. Aber die Kosten sind von denen zu tragen, die das machen. Wenn ärztliche Hilfe dazukommt oder das ärztliche Personal Hilfestellung leisten soll, möchten wir das auch nicht umsonst tun. Nicht jeder ist clever; Oma Koslowski aus dem Ruhrgebiet kann das nicht. Ein Beispiel: Im Urlaub auf Neuseeland hatte ich Schwierigkeiten mit drei Bankkarten. Die holländische Karte funktionierte schließlich. Bei der Bank sagte man mir, ich sei selber schuld, ich hätte die Karten magnetisiert.

Kurz ein Wort zu den rechtlichen Aspekten: Wir wollen auch nicht durch die Nutzung von Daten im Arztbrief – elektronisch oder nicht – in Haftung genommen werden. Das muss gesetzlich korrigiert werden. Lesen Sie das bitte im Antrag nach.

Wir sollen mit den Mitteln sparsam umgehen. Das gilt auch für die Elektronik. Sie wird teuer. Nordrhein hat eine Menge an Rollout an Geräten gemacht, die bis jetzt keiner benutzen kann. Das muss aufhören. Es wird nur das eingeführt, was wirklich notwendig ist.

Herr Lipp, Ihre Anträge zur Verbesserung sind ja gut und schön. Warten wir erst einmal ab, ob das Ganze läuft; anschließend können wir uns darüber unterhalten.

Ich danke Ihnen.

(Vereinzelt Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank, Herr Holzborn. – Als nächster Redner Herr Grauduszus.

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