Grauduszus, Nordrhein:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir die Probleme des
Systems elektronische Gesundheitskarte gelöst haben, die wir ohne dieses System
nicht hätten, sind wir ein großes Stück weitergekommen. Herr Bartmann, Sie
haben davon gesprochen, dass das Projekt enorme Potenziale bietet. Ich frage
mich aber: für wen? Die Antwort mag sich jeder selbst überlegen. Natürlich gibt
es eine Entwicklung, und wir sind auch nicht diejenigen, die sich einer solchen
Entwicklung entgegenstellen. Ich bin aber dagegen, dass wir weiterhin als
Zaungast zur Verfügung stehen, wenn das Projekt durchgeführt wird. Ihren
Ausführungen habe ich entnommen, dass die zentrale Datenspeicherung auf jeden
Fall weiterhin in diesem Projekt impliziert sein wird.
Wir haben in dem
Telematikausschuss, von dem Herr Holzborn gesprochen hat, überlegt: Brauchen
wir eigentlich die Telematikinfrastruktur? Brauchen wir das Projekt der
elektronischen Gesundheitskarte zur Verbesserung der Versorgung unserer
Patienten? Es war fast einhellige Meinung, dass wir das nicht benötigen.
Auf der anderen Seite wissen wir
aber, dass die Mittel mit 170 Millionen Euro beschränkt sind. Es wird nicht
mehr Geld geben. Es gibt im telemedizinischen Bereich einige lukrative Projekte
für die Industrie, es gibt aber auch einen großen Quatsch, mit dem wir in der
Praxis konfrontiert werden.
Wenn dort Ressourcen eingesetzt
werden, wird die ärztliche Behandlung in den Krankenhäusern und auch in der
ambulanten Medizin zerstört.
Deshalb bitte ich Sie um Zustimmung
zum Antrag V-118, der zum Inhalt hat, dass das Projekt in der jetzigen und in
der geplanten Form eingestellt werden muss.
Vielen Dank.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h.
c. Hoppe: Danke schön, Herr Grauduszus. – Als nächster Redner Herr
Brunngraber aus Niedersachsen.
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