Damit kommen wir zum Thema „Krankenhaus“. Da geht es zunächst um den Antrag V-27:

Der Deutsche Ärztetag begrüßt das im Rahmen des Bund-Länder-Spitzengesprächs am 6. Mai 2010 von Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler erneut hervorgehobene Ziel, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie auch in den Gesundheitsberufen verbessern zu wollen.

Bereits seit Jahren hat der Deutsche Ärztetag u. a. durch seine Kampagne „Für ein familienfreundliches Krankenhaus“ aktiv dafür geworben, diesem Thema einen höheren Stellenwert einzuräumen …

Wer stimmt dem Antrag zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Antrag angenommen.

Dann kommt der Antrag V-46:

Der Deutsche Ärztetag fordert die Krankenhäuser auf, familienfreundliche Arbeitsplätze zeitnah zu schaffen.

Es folgt eine ausgiebige Begründung, wie man sich das vorstellen muss. Wer ist für den Antrag 46? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mit großer Mehrheit angenommen.

Wir kommen jetzt zum Antrag V-36:

Der Deutsche Ärztetag fordert den Gemeinsamen Bundesausschuss auf, in der Neufassung der Vereinbarung zur Fortbildung der Fachärzte im Krankenhaus vom 19. März 2009 die Sätze 2 und 3 des § 2 (1) noch im Jahr 2010 rechtlich wirksam zu streichen. In diesen Sätzen wird geregelt, dass 60 % der Fortbildung fachspezifisch sein müssen. Da dies bei allen Krankenhausärzten schon aufgrund der internen Fortbildungen eine Selbstverständlichkeit ist, stellt diese Regelung nur eine zusätzliche Bürokratisierung dar.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

– Vorstandsüberweisung ist beantragt. Ist das ernst gemeint? – Wer ist dafür, dass wir das annehmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Antrag angenommen. Auf den G-BA haben wir vielleicht ein bisschen mehr Einfluss als auf andere Dinge.