Dr. Ensink MBA, Referent:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie jedes Jahr hat der
Haushaltsvoranschlag, bevor er Ihnen auf dem Deutschen Ärztetag zur Beratung
und Entscheidung vorgelegt wird, bereits eine ordentliche „Rüttelstrecke“
hinter sich. Dies trifft auch auf den Ihnen heute vorliegenden
Haushaltsvoranschlag für das kommende Geschäftsjahr, also den Zeitraum vom 1.
Juli 2010 bis zum 30. Juni 2011, zu.
Zunächst wurde der Voranschlag in
der Dezernentenrunde der Bundesärztekammer vorberaten. Danach erfolgte eine
erste Vorstellung im Vorstand, gefolgt von intensiven Beratungen in der
Finanzkommission der Bundesärztekammer und deren Arbeitsgruppe „Mittelfristige
Finanzplanung“.
Der Haushaltsvoranschlag für das
kommende Geschäftsjahr sieht ein Volumen von 17 971 000 Euro vor. Das
Volumen steigt somit zu dem des jetzt laufenden Haushaltsjahrs um 9,84 Prozent.
Herr Professor Fuchs hat bereits darauf hingewiesen, dass für diese auf den
ersten Blick doch sehr kräftige Steigerungsrate Besonderheiten mitverantwortlich
sind.
Der Haushalt berücksichtigt in
einigen Positionen die mittlerweile relativ konkreten Pläne, das Bauteil C-Süd
zu erwerben. Wir haben hierzu in der Vergangenheit bereits mehrfach ausgeführt.
So ist im Zusammenhang mit der
Ertragsposition „Beteiligung Deutscher Ärzte-Verlag“ die Zuführung in eine
zweckgebundene Rücklage in Höhe von 1 211 000 Euro vorgesehen, die
der Finanzierung des Gebäudeteils dienen soll.
Ohne diese Sonderbewegung steigt
das Haushaltsvolumen um sicher eher „nachvollziehbare“ 2,44 Prozent.
Die Steigerung der Umlage – eine
Zahl, die naturgemäß für die Landesärztekammerhaushalte von besonderem
Interesse ist – beläuft sich auf 3,63 Prozent.
Bei der Aufteilung der Umlage auf
die einzelnen Landesärztekammern wurde berücksichtigt, dass – entsprechend der
Beschlusslage des Deutschen Ärztetages – die Umlagenhöhe der beigetretenen
Kammern im kommenden Haushaltsjahr die vorletzte Stufe der vollen Umlage
beträgt, sprich: 97 Prozent. Ab dem übernächsten Haushaltsjahr wird sie
ebenfalls 100 Prozent betragen.
Und trotz dieser Steigerungsrate,
die aufseiten der Zahlenden vorhersehbar keine Begeisterung hervorrufen wird,
fällt – wie Sie auf dieser Grafik unschwer erkennen können – der relative
Anteil am Gesamthaushalt, der über die Umlage der Landesärztekammern gedeckt
wird.
Ebenso deutlich wird der doch
beachtliche Anteil, den die Gewinnausschüttung der Deutscher Ärzte-Verlag GmbH
ausmacht. Da es sich hierbei nicht – zumindest nicht in dieser erfreulichen
Höhe – um dauerhaft garantierte Zuflüsse handelt, erscheint es eigentlich nur
naheliegend, dass diese quasi „außerordentlichen Erträge“ auch in ein
außerordentliches Vorhaben fließen, wie dies der bereits mehrfach angesprochene
Erwerb des Bauteils C-Süd in Berlin zweifelsohne darstellt.
Sie erinnern sich an meine
entsprechenden Ausführungen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss. Anlässlich
dieses Berichts habe ich bereits festgestellt, dass die Finanzkommission mit
ihrer Arbeitsgruppe und dem Vorstand ein Konzept zur Realisierung dieses
Erwerbs beraten hat, das erfreulicherweise ohne eine Fremdfinanzierung und ohne
eine Sonderumlage auskommt.
Ihnen ist bewusst, dass diese
höchst erfreuliche Perspektive vor allem mit der momentan hervorragenden
Ertragssituation unserer 50-prozentigen Beteiligung an der Deutscher
Ärzte-Verlag GmbH zusammenhängt. Und wir sollten die zeitliche Koinzidenz
zwischen diesen beiden Dingen – zwischen denen ansonsten keinerlei sachliche
Beziehung besteht – als eine für unsere Interessen überaus glückliche Fügung
ansehen!
Wesentliche Änderungen in einzelnen
Etatpositionen hat der Hauptgeschäftsführer bereits konkret benannt; ich
brauche sie an dieser Stelle nicht zu wiederholen, bestätige aber insofern
ausdrücklich alle Ausführungen von Herrn Professor Fuchs.
Aufmerksam machen möchte ich Sie –
mithilfe dieser letzten Grafik – darauf, dass die Personalaufwendungen der
Bundesärztekammer nicht nur absolut, sondern auch relativ weiter steigen.
Im kommenden Geschäftsjahr werden
diese Aufwendungen bereits 55 Prozent ausmachen, während der Anteil der
allgemeinen Verwaltungskosten an den Gesamtausgaben geringfügig auf dann noch
13 Prozent zurückgeht.
Alle Positionen sind in den
Finanzberatungen der Gremien konstruktiv-kritisch behandelt worden. Die
Geschäftsführung hat dazu, teilweise schon sehr frühzeitig im Vorfeld zur
Vorbereitung der Sitzung der Finanzkommission, Stellung genommen. Der
Finanzbeauftragte des Vorstands, Herr Dr. Crusius, und Herr Professor Fuchs als
Hauptgeschäftsführer unserer Bundesärztekammer haben dabei ausführlich Rede und
Antwort gestanden.
Intensiv wurde auch die Situation
des Bundesverbands der Freien Berufe behandelt. Für die Bundesärztekammer nehme
ich an den Beratungen der – laut Beschluss einer außerordentlichen
Mitgliederversammlung des BFB eingerichteten – Arbeitsgruppe „Beiträge“ teil.
Man kann mit Spannung erwarten, ob dieser Verband mit Transparenz und
Beitragsgerechtigkeit wieder Vertrauen herstellen und mit Taten zu seiner alten
Bedeutung zurückkehren wird.
Die Finanzkommission hat dem heute
hier vorgestellten Voranschlag einstimmig zugestimmt. Auch Sie sind jetzt
gebeten, „grünes Licht“ mit Ihrer grünen Karte zu geben.
Meinen Beitrag zu diesem
Tagesordnungspunkt möchte ich nicht abschließen, ohne mich beim Präsidenten,
Herrn Professor Hoppe, für die vertrauensvolle Zusammenarbeit zu bedanken,
ebenso wie bei allen übrigen Damen und Herren Vorstandsmitgliedern sowie ganz
besonders bei Herrn Dr. Crusius, dem Finanzbeauftragten des Vorstands, der die
Arbeit der Finanzgremien intensiv begleitet und als Bindeglied zum Vorstand
wirkt.
Zu danken habe ich auch den
Mitgliedern, stellvertretenden Mitgliedern und Vertretern der
Geschäftsführungen in der Finanzkommission sowie last, not least ganz besonders
den Mitgliedern der Arbeitsgruppe „Mittelfristige Finanzplanung“, deren
Beratung mir bei den vielen Fragen und Entscheidungen, die im Verlauf der
letzten zwölf Monate angestanden haben, sehr weitergeholfen hat.
Auch bei Ihnen, sehr geehrter Herr
Professor Fuchs und sehr geehrter Herr Raabe, bedanke ich mich an dieser Stelle
für Ihre offene, stets zielorientierte sachliche Zusammenarbeit, mit der Sie
mich erst zu der gebotenen konstruktiv-kritischen Mitarbeit bei den Finanzangelegenheiten
der Bundesärztekammer in die Lage versetzen.
Bevor wir nun in die Diskussion zu
diesem Tagesordnungspunkt einsteigen, möchte ich Ihnen, meine sehr verehrten
Damen und Herren, wiederum für Ihre Aufmerksamkeit danken.
(Beifall)
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