Um die
sich aus der Tätigkeit der Bundesärztekammer ergebenden Berührungspunkte mit
dem Ausland zu koordinieren, hat der Vorstand der Bundesärztekammer einen
„Ausschuss für Auslandsbeziehungen“ gebildet. Dem Ausschuss gehören Prof. Dr.
med. Jörg-Dietrich Hoppe als Vorsitzender, Dr. Frank Ulrich Montgomery als
stellvertretender Vorsitzender (bis Oktober 2002) sowie Prof. Dr. med. Heyo
Eckel, Dr. med. Astrid Bühren, Prof. Dr. med. Dr. h.c. Karsten Vilmar, Dr. med.
Andreas Crusius und Prof. Dr. med. Dr. h.c. Sewering an.
Der
Ausschuss berät vorwiegend Fragen, die sich aus der Zusammenarbeit mit dem
Ständigen Ausschuss der Europäischen Ärzte, dem Weltärztebund, der
Weltgesundheitsorganisation, dem Europarat und diversen anderen internationalen
Gremien oder ausländischen Ärzteorganisationen ergeben. Die von den einzelnen
Verbänden in die Delegation der Bundesärztekammer entsandten Vertreter im
„Ständigen Ausschuss der Europäischen Ärzte“, dem „Comité Permanent“, werden
fortlaufend durch Übersendung von Dokumenten des Ständigen Ausschusses und der
Kommission der Europäischen Union selbst über die Tätigkeit der vorgenannten
Gremien unterrichtet.
Im
Berichtszeitraum trat der Ausschuss einmal zusammen. Der Präsident des
Ständigen Ausschusses der Europäischen Ärzte (CPME) machte im Sommer 2002 zwei
alternative Vorschläge zur Neuorganisation des CPME. Beide Modelle beinhalten,
dass die internationalen ärztlichen Fachverbände (UEMS (Specialists Section),
UEMO (GP Section), PWG (Juniors Section), AEMH (Directors Section), EMSA
(Students Section), CIO (Ethics Section), (CEOM), FEMS (Employed Section)) zu
mehr oder weniger gleichberechtigten Mitgliedern im Ständigen Ausschuss würden.
In der
Sitzung des Auslandsausschusses stellte Prof. Vilmar (Mitglied des Exekutivkomitee des CPME)
klar, dass weder das Exekutivkomitee des Ständigen Ausschusses, noch
dessen Vorstand, noch die Europäische Konferenz der Ärztekammern eines der
beiden Modelle bisher angenommen hat. Im Gegenteil: Der Exekutivausschuss hat
sich mehrheitlich dagegen ausgesprochen; der Vorstand des CPME hat den
Vorschlag kritisch diskutiert, und die Europäische Konferenz der Ärztekammern
hat ihn bisher nur zur Kenntnis genommen.
Die
Modelle, so Prof. Vilmar, seien mit dem Selbstverständnis der
Bundesärztekammer, die von allen Ärzten Deutschlands demokratisch legitimiert
deren Interesse auf europäischer Ebene zu vertreten hat, nicht vereinbar. Dies
gilt ganz besonders, weil die anderen Verbände kein durchgehendes
demokratisches legitimiertes Mandat der für sich in Anspruch genommenen
Ärzteschaft haben und auch die Bundesärztekammer auf deren Teilorganisationen
auf nationaler Ebene keinerlei Einfluss ausüben kann. Somit würde durch eine
gleichwertige Beteiligung dieser Organisationen ein erhebliches
Demokratiedefizit entstehen, das für die Bundesärztekammer nicht akzeptabel
sei.
Der
Ausschuss teilte diese ablehnende Auffassung und hielt sie in Übereinstimmung
mit den gesetzlichen Grundlagen der Ärztekammern, der Satzung der
Bundesärztekammer und den Beschlüssen des Ärztetages. Das Ergebnis der
Beratungen wurde den Mitgliedsorganisationen des CPME mitgeteilt.
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