2020

Programme & Positionen
Stellungnahmen/Gesetzgebung
Stellungnahmen zu G-BA
Stellungnahmen zu IQTIG
AkdÄ-Stellungnahmen/frühe Nutzenbewertung

Politik Stellungnahmen zu G-BA Chronologie 2020

Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenw. Wiedereingliederung nach § 92 Abs. 1 S. 2 N.7 (SGB V)
Berlin, 12.10.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie über Schutzimpfungen nach § 20i Abs. 1 SGB V (Schutzimpfungs-Richtlinie/SI-RL): Umsetzung der STIKO-Empfehlungen August 2020
Berlin, 22.09.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer gemäß § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen zur Konkretisierung der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten gemäß § 136c Absatz 5 SGB V
Berlin, 09.09.2020
Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Gesundheitsuntersuchungs-Richtlinie (GU-RL): Einführung eines Screenings auf Hepatitis-B- und auf Hepatitis-C-Infektion
Berlin, 24.08.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer: COVID-19-Epidemie - Grundlagenbeschluss zur Ermöglichung befristeter regionaler Ausnahmeregelungen
Berlin, 11.08.2020
Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Richtlinie über die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern (Kinder-Richtlinie): Screening auf Sichelzellkrankheit bei Neugeborenen
Berlin, 06.08.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie hinsichtlich der Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Grundimmunisierung im Säuglingsalter
Berlin, 29.07.2020
Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung oder Nichtänderung der RL Methoden: Biomarkerbasierte Tests zur Entscheidung für oder gegen eine adjuvante systemische Chemotherapie beim primären Mammakarzinom
Berlin, 24.07.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL): Ausnahmeregelungen für Schulungen und Dokumentationen aufgrund der COVID-19-Pandemie
Berlin, 24.07.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen gemäß § 136c Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Berlin, 17.07.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer gemäß § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinien über die ärztliche Betreuung während der Schwangerschaft und nach der Entbindung (Mu-RL)
Berlin, 26.06.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer gemäß § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesauschusses über eine Änderung der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Verordnungsbefugnis von Psychotherapeuten für psychiatr. häusliche Krankenpflege
Berlin, 24.06.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer gemäß § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesauschusses über eine Änderung der RL über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung: Erweiterte Verordnungsbefugnis Ergother.
Berlin, 24.06.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 7 SGB V (Arbeitsunfähigkeits-RL)
Berlin, 11.06.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Impfung gegen Japanische Enzephalitis
Berlin, 26.05.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinien über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung
Berlin, 26.05.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer gemäß § 91 Abs. 5 SGB V zu den Beschlussentwürfen des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der RL Interstitielle LDR-Brachytherapie beim lokal begrenzten Prostatakarzinom
Berlin, 22.05.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) nach § 20i Abs. 1 SGB V: Anpassung an das Masernschutzgesetz und Änderung der Anlage 2
Berlin, 20.05.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): Schutzimpfung aufgrund medikamentöser Therapie
Berlin, 20.05.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 7 des SGB V
Berlin, 13.05.2020
SN d.BÄK z.Beschlussentw. des G-BA über eine Änderung der Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern gem. § 136c Abs. 4 des SGB V: Verlängerg. d.Ausnahmeregelung z.Aufnahmebereitschaft f.beatmungspflichtige Intensivpatien
Berlin, 11.05.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) nach § 20i Abs. 1 SGB V: Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Impfung gegen Pertussis in der Schwangerschaft
Berlin, 30.04.2020
SN der BÄK zum BE des G-BA üb. eine Änderung der RL üb. die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit u.die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 Abs. 1 (2) Nr. 7 des SGB V (AU-RL): Verlängerung der Ausnahmeregelung zur tel.Feststellung von AU
Berlin, 28.04.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer gem. § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung in Anlage I Nr. 19: Aufhebung des § 10 Qualitätssicherung
Berlin, 27.04.2020
Stellungnahme der BÄK gemäß § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL): Ausnahmeregelung von Vorgaben zur Qualitätssicherung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
Berlin, 22.04.2020
Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Richtlinie über die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern (Kinder-Richtlinie): Ausnahmeregelung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend die Untersuchungszeiträume der U6 bis U9
Berlin, 22.04.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der DMP- Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL): Ausnahmeregelungen für Schulungen und Dokumentationen aufgrund der COVID-19-Pandemie
Berlin, 26.03.2020
Stellungnahme der BÄK zum BE des G-BA über eine Änderung der Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß § 136c Absatz 4 des SGB V: Ausnahmeregelung zur Aufnahmebereitschaft für beatmungspflichtige Intensivpatienten
Berlin, 26.03.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Regelungen zur Konkretisierung der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten gemäß § 136c Absatz 5 SGB V (Zentrums-Regelungen): Fristverlängerung wg. der COVID-19-Pandemie
Berlin, 26.03.2020
Stellungnahme der BÄK zum BE des G-BA über eine Änderung der RL über die Beurteilung der AU und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung n. § 92 Abs. 1 (2) Nr. 7 SGB V (AU-RL): Feststellg.v.AU aufgr.tel. Anamnese für einen Zeitraum ...
Berlin, 25.03.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der QFR-RL, MHI-RL, QBAA-RL, KiHe-RL und der KiOn-RL: COVID-19 – Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal
Berlin, 19.03.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschluss des G-BA über eine Änderung der AU-RL: Ausnahmeregelung zur Feststellung von Arbeitsunfähigkeit aufgrund telefonischer Anamnese
Berlin, 18.03.2020
Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Richtlinie zur Kryokonservierung von Ei- oder Samenzellen oder Keimzellgewebe sowie entsprechende medizinische Maßnahmen wegen keimzellschädigender Therapie
Berlin, 21.02.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Impfung gegen Masern, Mumps, Röteln oder Varizellen aufgrund beruflicher Indikation
Berlin, 20.02.2020