2020

Programme & Positionen
Stellungnahmen/Gesetzgebung
Stellungnahmen zu G-BA
Stellungnahmen zu IQWIG
Stellungnahmen zu IQTIG
Stellungnahmen zu AQUA
AkdÄ-Stellungnahmen/frühe Nutzenbewertung

Politik Stellungnahmen zu G-BA Chronologie 2020

Stellungnahme der Bundesärztekammer: COVID-19-Epidemie - Grundlagenbeschluss zur Ermöglichung befristeter regionaler Ausnahmeregelungen
Berlin, 11.08.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL): Ausnahmeregelungen für Schulungen und Dokumentationen aufgrund der COVID-19-Pandemie
Berlin, 24.07.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 7 SGB V (Arbeitsunfähigkeits-RL)
Berlin, 11.06.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Impfung gegen Japanische Enzephalitis
Berlin, 26.05.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) nach § 20i Abs. 1 SGB V: Anpassung an das Masernschutzgesetz und Änderung der Anlage 2
Berlin, 20.05.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): Schutzimpfung aufgrund medikamentöser Therapie
Berlin, 20.05.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 7 des SGB V
Berlin, 13.05.2020
SN d.BÄK z.Beschlussentw. des G-BA über eine Änderung der Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern gem. § 136c Abs. 4 des SGB V: Verlängerg. d.Ausnahmeregelung z.Aufnahmebereitschaft f.beatmungspflichtige Intensivpatien
Berlin, 11.05.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) nach § 20i Abs. 1 SGB V: Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Impfung gegen Pertussis in der Schwangerschaft
Berlin, 30.04.2020
SN der BÄK zum BE des G-BA üb. eine Änderung der RL üb. die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit u.die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 Abs. 1 (2) Nr. 7 des SGB V (AU-RL): Verlängerung der Ausnahmeregelung zur tel.Feststellung von AU
Berlin, 28.04.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer gem. § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung in Anlage I Nr. 19: Aufhebung des § 10 Qualitätssicherung
Berlin, 27.04.2020
Stellungnahme der BÄK gemäß § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL): Ausnahmeregelung von Vorgaben zur Qualitätssicherung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
Berlin, 22.04.2020
Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Richtlinie über die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern (Kinder-Richtlinie): Ausnahmeregelung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend die Untersuchungszeiträume der U6 bis U9
Berlin, 22.04.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der DMP- Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL): Ausnahmeregelungen für Schulungen und Dokumentationen aufgrund der COVID-19-Pandemie
Berlin, 26.03.2020
Stellungnahme der BÄK zum BE des G-BA über eine Änderung der Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß § 136c Absatz 4 des SGB V: Ausnahmeregelung zur Aufnahmebereitschaft für beatmungspflichtige Intensivpatienten
Berlin, 26.03.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Regelungen zur Konkretisierung der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten gemäß § 136c Absatz 5 SGB V (Zentrums-Regelungen): Fristverlängerung wg. der COVID-19-Pandemie
Berlin, 26.03.2020
Stellungnahme der BÄK zum BE des G-BA über eine Änderung der RL über die Beurteilung der AU und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung n. § 92 Abs. 1 (2) Nr. 7 SGB V (AU-RL): Feststellg.v.AU aufgr.tel. Anamnese für einen Zeitraum ...
Berlin, 25.03.2020
Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung - Covid19-Ausnahmen
Berlin, 19.03.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschluss des G-BA über eine Änderung der AU-RL: Ausnahmeregelung zur Feststellung von Arbeitsunfähigkeit aufgrund telefonischer Anamnese
Berlin, 18.03.2020
Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Impfung gegen Masern, Mumps, Röteln oder Varizellen aufgrund beruflicher Indikation
Berlin, 20.02.2020