„Novelle ist Gemeinschaftsaufgabe“

Berlin - Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery will sich dafür einsetzen, dass rechtzeitig zu den Koalitionsverhandlungen der neuen Bundesregierung das Konzept für eine Novelle der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) steht. Die Vorlage könne dann in die Gespräche mit eingebracht werden, sagte er der Ärzte Zeitung (06.05.2016).

„Ich bin froh, dass wir am 18. April den Entwurfsstand der Leistungslegenden für die anstehenden Anhörungen der Verbände mit dem Bundesgesundheitsministerium abstimmen konnten. Diese werden jetzt aufgearbeitet. Es wird dann einen einheitlichen Datensatz geben - nur Legenden, keine Preise -, mit denen wir in die Fachgespräche gehen“, sagte Montgomery. Geplant seien 20 zum Teil ganztägige Gespräche mit den Berufsverbänden und Fachgesellschaften. „Darin werden die Kataloge Thema für Thema abgearbeitet. Entscheidend ist, dass dies eine Gemeinschaftsaufgabe von allen Partnern ist, der Bundesärztekammer, dem Bundesgesundheitsministerium, der PKV, der Beihilfe und den Verbänden“, so der BÄK-Präsident. Schon am 11. Mai treffen sich Bundesärztekammer und die ärztlichen Berufsverbände zu einem Spitzengespräch in Berlin.

Zur Aufgabenteilung mit dem neu gewählten Vorsitzenden des Gebührenordnungsausschusses Dr. Klaus Reinhardt sagte Montgomery: „Ich habe die politische Verhandlungsführung und werde von ihm und dem Ausschuss Gebührenordnung technisch unterstützt. Es ist auch vereinbart, dass ich alle politischen Gespräche gemeinsam mit Klaus Reinhardt führe.“

Die Gebührenordnung für Ärzte ist seit dem Jahr 1982 nur in Teilbereichen, zuletzt im Jahr 1996 aktualisiert worden. Bundesärztekammer und PKV-Verband verhandeln seit dem Jahr 2010 über einen gemeinsamen Vorschlag für eine Novelle.