Berlin, 10.01.2013 Die Bundesärztekammer (BÄK) hat ihre Kritik an dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf für eine Verordnung über die rechtmäßige Durchführung einer  Präimplantationsdiagnostik (PID) erneuert. Der Entwurf enthalte sowohl Regelungen, die korrekturbedürftig sind, als auch Regelungslücken für wesentliche Fragen der praktischen Umsetzung, heißt es in einer aktuellen Stellungnahme der BÄK. Insbesondere kritisiert sie die vorgesehenen Regelungen zur Zulassung der die PID durchführenden Zentren und die Vorgaben zu den PID-Ethikkommissionen. Zum Hintergrund: Der Gesetzgeber hatte im Dezember 2011 beschlossen, dass die PID in bestimmten Fällen nicht rechtswidrig ist. Die Neuregelungen können aber erst umgesetzt werden, wenn die Bundesregierung die konkreten Ausführungsbestimmungen in Form einer Rechtsverordnung vorgibt. Im Juli letzten Jahres hatte das Bundesgesundheitsministerium einen ersten...
Berlin, 10.01.2013 Der Vorsitzende der Ständigen Kommission Organtransplantation der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Hans Lilie, geht davon aus, dass die verschärften Kontrollen von Transplantationszentren und neue Regelungen für die Organvergabe Manipulationen künftig verhindern. „Die Vorgänge, die uns jetzt unruhig machen, stammen aus vergangenen Jahren. Wir haben alle Vorkehrungen getroffen, dass solche Täuschungen nicht mehr vorkommen können“, sagte Lilie in einem Interview mit dem Stern (10.01.2013). Keine Klinik könne mehr selbst bestimmen, welcher Patient ein Organ bekommt. Die Kliniken müssten entsprechende Vorschläge an Eurotransplant machen, die dort geprüft würden. Erst nach  Prüfung und Freigabe durch Eurotransplant könnten Organe vergeben werden. „Wir versuchen die Richtlinien so zu gestalten, dass Missbrauch unmöglich ist. Dabei sind etwa für die Vergabe von Lungen und Lebern hochkomplexe Regelwerke...
Berlin, 03.01.213 Als „erschreckend“ hat der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery,  die bekannt gewordenen Manipulationen bei Organtransplantationen am Universitätsklinikum Leipzig bezeichnet. Gleichwohl sieht er die von der Prüfungs- und Überwachungskommission von Bundesärztekammer, Deutscher Krankenhausgesellschaft und GKV-Spitzenverband aufgedeckten Fälle als Beleg für die Wirksamkeit der Kontrollen der Selbstverwaltung. Der Schaden sei groß, weil durch immer weniger Spenderorgane mehr Menschen auf der Warteliste sterben. Die gute Nachricht sei: „„Unser scharfes Kontrollsystem, das wir nach den Vorfällen in Göttingen und Regensburg im letzten Jahr eingeführt haben, greift“, sagte Montgomery der Bild-Zeitung (02.01.2013). Jetzt würden alle Ungereimtheiten aufgedeckt und transparent gemacht. „Die Fälle in Leipzig werden noch im Januar weiter geprüft und gegebenenfalls an die...
Gemeinsame Pressemitteilung... 01.01.2013

Überprüfung des Transplantationszentrums Leipzig zeigt Unregelmäßigkeiten

Berlin, 01.01.2013 In Wahrnehmung ihrer gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben haben die Prüfungskommission und die Überwachungskommission - in gemeinsamer Trägerschaft von Deutscher Krankenhausgesellschaft, GKV-Spitzenverband und Bundesärztekammer - am Transplantationszentrum Leipzig Unregelmäßigkeiten festgestellt. Die Prüfungen erbrachten konkrete Hinweise darauf, dass am TPZ Leipzig in zahlreichen Fällen Patienten fälschlich als Dialysepatienten ausgegeben worden sind, um diese auf der Warteliste zur Organtransplantation besser zu positionieren. Diese Unregelmäßigkeiten müssen nun in ausführlichen Sonderprüfungen substantiiert werden. Seit September 2012 prüfen die beiden unabhängigen Kommissionen die Lebertransplantationsprogramme an den deutschen Transplantationszentren. Ziel der Überprüfungen ist es, Auffälligkeiten und Regelverstöße im Zusammenhang mit der Wartelistenführung von Transplantationspatienten und der...
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