Pressemitteilungen

Berlin – Am 28. Mai 2019 beginnt der 122. Deutsche Ärztetag in Münster. Zu diesem Anlass kommen 250 ärztliche Abgeordnete aus ganz Deutschland für vier Tage nach Westfalen, um gesundheitspolitische Impulse zu setzen und wichtige berufspolitische Themen zu beraten. Eröffnet wird der Deutsche Ärztetag am kommenden Dienstag in der Großen Halle des Messe und Congress Centrums Halle Münsterland, unter anderem im Beisein von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sowie dem Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe. In der gesundheits- und sozialpolitischen Generalaussprache werden sich die Abgeordneten unter anderem mit dem kürzlich in Kraft getretenen Terminservice- und Versorgungsgesetz befassen. Vor diesem Hintergrund wird der Deutsche Ärztetag die grundsätzliche Frage diskutieren, wie mit den zunehmenden Eingriffen des Staates in die...
Positionspapier der... 26.05.2019

Patientenversorgung unter Druck 

Berlin - Zu viel Bürokratie, zu wenig Personal, keine verlässlichen Arbeitszeiten: Unter anderem diese drei Kritikpunkte hört man immer wieder, befragt man Ärztinnen und Ärzte in Klinik und Praxis nach ihren Arbeitsbedingungen. Problematisch wird es vor allem dann, wenn ökonomische Vorgaben das ärztliche Handeln bestimmen, etwa wenn Entscheidungsspielräume durch vorgegebene ökonomische Rentabilitätskriterien begrenzt werden. Die Bundesärztekammer und das Deutsche Ärzteblatt widmeten sich diesen Themen in einem cross-medialen Themenschwerpunkt. Neben zahlreichen Videointerviews mit betroffenen Ärztinnen und Ärzte bereitete das Deutsche Ärzteblatt die Thematik in Expertenbeiträgen aus ärztlicher, medizinisch-ethischer und gesundheitsökonomischer Sicht auf. Im Herbst 2018 hat die Bundesärztekammer diese Thematik im Rahmen ihrer Veranstaltung „BÄK im Dialog“ aufgegriffen. Die Bundesärztekammer sieht den zunehmenden Druck...
Berlin - Die Bundesärztekammer hat ihren Internetauftritt zum Thema „Ärztliches Peer Review“ überarbeitet und neu strukturiert. Ärztinnen und Ärzte haben die Möglichkeit, sich anhand einer thematischen Übersicht über angebotene Ärztliche Peer Reviews zu informieren. Sie können gezielt nach Angeboten mit Beteiligung der Landesärztekammern suchen sowie bundesweite Informationsangebote weiterer Anbieter abfragen. Neben allgemeinen fachlichen Erläuterungen zum Verfahren und der Vorstellung des Curriculums Ärztliches Peer Review sowie des Leitfadens Ärztliches Peer Review beinhaltet das neue Informationsangebot auch aktuelle Hinweise auf die jeweiligen Schulungsangebote der Landesärztekammern sowie der weiteren Anbieter.  Welche Ärztlichen Peer Reviews gibt es?
Berlin – „Es ist gut, dass die Bundesregierung wichtige Kritikpunkte der Ärzteschaft an dem bisherigen Entwurf für eine Reform der Ausbildung für Psychologische Psychotherapeuten aufgegriffen hat. Nach wie vor müssen aber zentrale Punkte des Gesetzes nachgebessert oder neugefasst werden.“ Das sagte Dr. Heidrun Gitter, Beauftragte des Vorstandes der Bundesärztekammer (BÄK) für die ärztliche Psychotherapie, vor der öffentlichen Anhörung des Gesetzentwurfs im Bundestags-Gesundheitsausschuss an diesem Mittwoch in Berlin. Positiv hob Gitter hervor, dass der ursprünglich geplante Modellstudiengang aufgegeben wurde, der Nicht-Ärzte zur Verschreibung von Psychopharmaka ermächtigt hätte. Ebenfalls im Sinne der Patientensicherheit sei, dass auch zukünftig die somatische Abklärung vor Beginn einer Psychotherapie durch Ärzte gewährleistet sein soll. Gleichwohl kritisierte Gitter, dass sich der Gesetzentwurf nicht auf eine Lösung...
Berlin – „Nicht einmal ein Jahr nachdem der Deutsche Ärztetag im Jahr 2018 den Weg für die ausschließliche Fernbehandlung geebnet hat, ist die Umsetzung in den Ländern auf einem guten Weg. Mittlerweile haben fast alle Ärztekammern entsprechende berufsrechtliche Neuregelungen eingeleitet. Nun kommt es darauf an, Ärztinnen und Ärzte umfassend über die neuen Möglichkeiten zu informieren.“ Darauf verwies Dr. Josef Mischo, Vorsitzender des Berufsordnungsausschusses der Bundesärztekammer, anlässlich der Veröffentlichung von Hinweisen und Erläuterungen der Bundesärztekammer zur ausschließlichen Fernbehandlung sowie eines Fragen-Antwortenkataloges. Die Informationsmaterialien wurden unter Leitung Mischos von der Arbeitsgruppe „Fernbehandlung“ der Bundesärztekammer erarbeitet und vom Vorstand verabschiedet. Mischo stellte klar, dass alle beruflichen Rechte und Pflichten von Ärztinnen und Ärzten  auch im Rahmen einer...
Berlin - Ende Mai tritt in Münster der 122. Deutsche Ärztetag zusammen. Dabei dürfte die Wahl des neuen Präsidentender Bundesärztekammer (BÄK) in der Öffentlichkeit die meiste Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Sie ist für den dritten Sitzungstag angesetzt. Fest steht, dass es ein neues Gesicht an der Spitze der Bundesärztekammer geben wird, denn Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery wird nach zwei Wahlperioden nicht erneut kandidieren. Im Interview mit BÄKground blickt er zurück auf seine acht Jahre als BÄK-Präsident, aber auch nach vorn auf die kommenden Herausforderungen (S. 6). So spannend eine Präsidentenwahl auch ist, sie sollte nicht ablenken von anderen wichtigen politischen Themen, die in Münster auf dem Programm stehen – gerade weil es Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den Ärztinnen und Ärzten nicht immer leicht macht (S. 3). Er versucht nur allzu oft, tatsächliche oder auch nur gefühlte Probleme in der gesundheitlichen Versorgung mit staatlichem Dirigismus zu lösen. Das ist deshalb bedauerlich, weil so die richtigen und wichtigen Vorhaben unterzugehen drohen, für die Spahn ebenfalls die Verantwortung trägt. Wenn es etwas gibt, was selbst Spahns schärfste Kritiker ihm nicht vorwerfen können, dann ist es Untätigkeit. Und so beschäftigen sich auch zahlreiche Artikel dieser Ausgabe des BÄKground mit Initiativen aus seinem Hause – den begrüßenswerten wie den umstrittenen. Begrüßenswert, das sind sicherlich die Debatten zu so wichtigen Themen wie die Widerspruchslösung bei der Organspende (S. 12) oder den Umgang mit vorgeburtlichen Gentests (S. 14). Kritik hagelt es dagegen für die Reform der Psychotherapeutenausbildung (S. 7). Auch diese Themen dürften auf dem 122. Deutschen Ärztetag intensiv beraten werden. BÄKground Mai 2019 [PDF] ...
Berlin - Statement von Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery zur geplanten Impfpflicht für Masern von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: "Es ist eine gute Nachricht, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eine Impfpflicht für Masern plant. Bei hohen Durchimpfungsraten ist es möglich, einzelne Krankheitserreger regional und sogar weltweit zu eliminieren. Leider ist diese Botschaft noch immer nicht bei allen Impfgegnern angekommen. Diese Menschen gefährden nicht nur sich selbst und ihre Kinder, sie schaden auch der Gesellschaft als Ganzes. Das muss ein Ende haben. Der Vorstoß des Bundesgesundheitsministers für eine Masernimpfpflicht ist deshalb ein wichtiger Schritt zur richtigen Zeit."
Santiago de Chile - Der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, wurde auf der Sitzung des Vorstandes des Weltärztebundes (World Medical Association, WMA) am 25.04.2019 in Santiago de Chile einstimmig  für zwei Jahre zum Vorsitzenden gewählt. „Die globale Gesundheitsversorgung steht vor großen Herausforderungen, die das Engagement und die Zusammenarbeit der internationalen Ärzteschaft erfordern“, so Montgomery. Insbesondere mit der Überarbeitung des Internationalen Medizinethikkodex, der Frage der Impfung oder der Aus-, Weiter- und Fortbildung von Ärztinnen und Ärzten stehen in den kommenden Jahren wichtige Themen auf der Agenda des Weltärztebundes. Mit seinen 112 nationalen Mitgliedsverbänden ist der Weltärztebund eine starke Stimme der Ärztinnen und Ärzte weltweit. Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebundes hat die Aufgabe, die Organisation politisch und organisatorisch zu führen. ...
Selbsttötung 16.04.2019

Den Respekt vor dem Leben bewahren

Berlin – Anlässlich der heutigen mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung erklärt Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery: „Menschen mit existenziellen Leiden benötigen medizinische Hilfe und menschliche Zuwendung. Palliativmedizin vermag dies zu leisten, geschäftsmäßige Sterbehilfe dagegen nicht. Sie ermöglicht kein Sterben in Würde, sondern verstellt den Weg für eine adäquate Behandlung und Begleitung schwer und unheilbar Erkrankter. Deshalb war es richtig, dass der Gesetzgeber der geschäftsmäßigen Sterbehilfe im Jahr 2015 einen Riegel vorgeschoben hat. Aufgabe von Ärztinnen und Ärzten ist es, das Leben zu erhalten, die Gesundheit zu schützen und wiederherzustellen, Leiden zu lindern und Sterbenden Beistand zu leisten. Die Tötung des Patienten, auch wenn sie auf dessen Verlangen erfolgt, sowie die Beihilfe zum Suizid gehören nach...
Ausbildung Psychologische... 09.04.2019

BÄK legt vor Bundesratsberatung Stellungnahme vor

Berlin - Vor der Beratung des Regierungsentwurfs zur Reform der Ausbildung Psychologischer Psychotherapeuten an diesem Freitag im Bundesrat hat die Bundesärztekammer (BÄK) zu dem Entwurf schriftlich Stellung bezogen. In ihrer Stellungnahme erkennt die BÄK  zwar an, „dass in dem  Regierungsentwurf verschiedene kritische Aspekte, die zu der strikten Ablehnung des Referentenentwurfs durch die Bundesärztekammer geführt haben, nicht mehr enthalten sind“. Gleichwohl verweist die Bundesärztekammer auf zahlreiche nach wie vor offene Fragen sowie weiterhin bestehenden  gesetzgeberischen Handlungsbedarf. Unter anderem geht die Bundesärztekammer in ihrer Stellungnahme auf Fragen der konkreten  Ausgestaltung der geplanten Studiengänge, auf die Qualifikation und Weiterbildung der Absolventen sowie auf die Regelungen zur wissenschaftlichen Anerkennung psychotherapeutischer Verfahren ein. Stellungnahme der Bundesärztekammer zum...