Datenschutzrecht

Der Umgang mit Informationen von und über Patientinnen und Patienten ist immanenter Bestandteil ärztlicher Tätigkeit. Nicht nur im Zuge der fortschreitenden „Digitalisierung im Gesundheitswesen“ (vgl. Pressemitteilung des 120. Deutschen Ärztetages 2017 zur Digitalisierung) sind Ärztinnen und Ärzte daher gehalten, den Schutz von Patienteninformationen sicherzustellen. Neben der ärztlichen Schweigepflicht, die der Wahrung des Patientengeheimnisses dient, sind Bestimmungen des Datenschutzrechtes zu beachten.

Infolge der jüngeren Veränderungen im Datenschutzrecht gelten ab dem 25.05.2018 in der Europäischen Union die EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) und in Deutschland ergänzend ein neues Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Die Bundesärztekammer hatte die parlamentarischen Beratungen für das neue Bundesdatenschutzgesetz gleichermaßen konstruktiv wie kritisch begleitet und u. a. zwei Stellungnahmen abgegeben (BÄK-Stellungnahme vom 09.12.2016 und vom 21.03.2017, siehe "Weitere Informationen")

Aufgrund der Veränderungen im Datenschutzrecht sowie wegen punktueller Veränderungen im Bereich der ärztlichen Schweigepflicht mussten die „Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis“ in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung überarbeitet werden. Zudem haben die Einrichtungen mit Blick auf das neue Datenschutzrecht einen „Datenschutz-Check 2018“ erarbeitet, um Ärztinnen und Ärzten Hilfestellungen zu geben, was angesichts der neuen Vorschriften zum Datenschutz zu beachten ist.

Die folgenden Dokumente können Ärztinnen und Ärzten bereitgestellt werden, um sie über die Neuerungen im Datenschutzrecht zu informieren und sie bei der schweigepflicht- und datenschutzgerechten Gestaltung ihrer Praxis- und Arbeitsabläufe zu unterstützen: 

Datenschutz-Check 2018: Was müssen Arztpraxen angesichts der neuen Vorschriften zum Datenschutz tun? [PDF]

Hinweise und Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis [PDF]

Technische Anlage zu den Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis (2018) [PDF]

Hinweis

Für Einzelfragen wird ergänzend empfohlen, sich an die zuständigen Aufsichtsbehörden für den Datenschutz zu wenden. Ansprechpartner für Fragen zum Datenschutz sind in der Regel die Landesbeauftragten für den Datenschutz. Auskunft über die zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz erteilt auch die zuständige Ärztekammer