Zweifel an der Einwilligungsfähigkeit

Die Hinweise und Empfehlungen zum Umgang mit Zweifeln an der Einwilligungsfähigkeit bei erwachsenen Patienten sollen Ärzten zu mehr Klarheit und Sicherheit in Situationen verhelfen, in denen sie Zweifel an der Einwilligungsfähigkeit ihres Patienten haben und sich hieraus Unsicherheiten im Hinblick auf das weitere Vorgehen ergeben.

Erläutert werden der rechtliche Rahmen und die Voraussetzungen der Einwilligungsfähigkeit. Die Einwilligungsfähigkeit ist bei erwachsenen Patienten die Regel und die Unfähigkeit zur Einwilligung die Ausnahme. Erst wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Einwilligungsfähigkeit des Patienten fehlen könnte, wird sie geprüft. Mögliche Anhaltspunkte, die auf eine eingeschränkte oder gar fehlende Einsichts- und Steuerungsunfähigkeit hindeuten und die zu einer Prüfung der Einwilligungsfähigkeit führen könnten, werden ebenso wie die Folgen bzw. Konsequenzen bei begründeten Zweifeln an der Einwilligungsfähigkeit dargestellt.

Hinweise und Empfehlungen zum Umgang mit Zweifeln an der Einwilligungsfähigkeit bei erwachsenen Patienten [PDF]
Berlin, 31.05.2019