Hamburg03.06.2020

Hamburg: Gesundheit muss Schwerpunkt bleiben!

Emami kommentiert Koalitionsvertrag

Hamburg - Ungeachtet der geplanten Umstrukturierung der Gesundheitsbehörde hofft Dr. Pedram Emami, Präsident der Ärztekammer Hamburg, MBA, auf eine weiterhin sachorientierte und konstruktive Zusammenarbeit, wie es sie in der Vergangenheit gab. Die von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in ihrem Koalitionsvertrag vereinbarte Auflösung der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz als eigenständige Behörde könne allerdings „als falsches Signal missverstanden werden, ausgerechnet jetzt, wo der Gesellschaft einmal mehr die zentrale Bedeutung des Themas Gesundheit klar geworden ist“.

Beim Blick in den Koalitionsvertrag entdeckt der Ärztekammerpräsident einige positive Ansätze: „Dass SPD und Grüne beispielsweise einseitige Renditeorientierung ohne ausreichende medizinische Indikation bei medizinischen Versorgungszentren bekämpfen wollen, begrüße ich ausdrücklich“.
Auch die Betonung der Bedeutung des öffentlichen Gesundheitsdienstes sei ein wichtiger Punkt des Koalitionsvertrages: „Ärzt*innen im öffentlichen Dienst dürfen im Vergleich zu Krankenhausangestellten nicht benachteiligt werden; auch sie üben eine ärztliche Tätigkeit aus, so dass die Arbeitsbedingungen und die Vergütung mindestens den Vorgaben des Ärztetarifs entsprechen müssen.“

Es gebe allerdings auch einige Punkte im Koalitionsvertrag, bei der die Ärztekammer schon jetzt eine kritische Begleitung ankündigt, beispielsweise bei der Frage, ob und wenn ja wie sich der Senat in die Verteilung der Arztsitze auf das Stadtgebiet einmischt.

Kritisch sieht Emami auch, dass zehn Prozent der Medizin-Studienplätze für künftige Hausärzt*innen und/oder den öffentlichen Gesundheitsdienst reservieren werden sollen: „Da sollte man lieber die Berufsgruppen stärken, Perspektiven bieten und die Arbeit attraktiver machen, statt Zwangsmaßnahmen zu verhängen und die ohnehin wenigen Medizin-Studienplätze noch mit Beschränkungen zu versehen.“

Unterstützung signalisiert der Kammerpräsident beim Thema gesunde Geburt: „Dass wir uns als Ärztekammer an einer neuen Kommission „Gesunde Geburt“ beteiligen, kann ich jetzt schon mal zusagen.“

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