Spenderhornhäute 09.02.2018

BÄK legt novellierte Richtlinie vor

Berlin - Die Augenhornhauttransplantation ist die weltweit häufigste Transplantation beim Menschen. Allein in Deutschland existieren 27 sogenannte Hornhautbanken, in denen die Gewebe geprüft und konserviert werden. Ärztinnen und Ärzte nehmen bundesweit rund 7.000 solcher Transplantationen vor. Grund für die Häufigkeit des Eingriffs ist, dass sich der Verlust der Sehkraft durch eine Beschädigung oder Trübung der Augenhornhaut meist nur durch die Transplantation der Augenhornhaut eines Verstorbenen behandeln lässt. Von entsprechender Bedeutung ist die aus dem Jahr 2014 stammende Richtlinie der Bundesärztekammer zur Gewinnung von Spenderhornhäuten und zum Führen einer Augenhornhautbank. Nun hat die Bundesärztekammer diese Richtlinie  aktualisiert und deren Fortschreibung veröffentlicht. Unter anderem überarbeiteten die Experten des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesärztekammer die Regelungen für die im Rahmen der Entnahme durchzuführenden Testverfahren für Spenderhornhäute - die sogenannte Tupferprobe. Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hatte seinerzeit sein nach dem Transplantationsgesetz notwendiges Einvernehmen zu der Richtlinie davon abhängig gemacht, dass die Tupferprobe Bestandteil der Augenhornhaut-Richtlinie wird, auch wenn zuvor in einer mehrjährigen Experten-Diskussion deutlich geworden war, dass für diese – auch international nicht angewandte – Testung keine wissenschaftliche Evidenz bestand. Augenärzte hatten bereits kurz nach Inkrafttreten der Richtlinie beklagt, dass es durch die international nicht durchgeführte Tupferprobe zu Importschwierigkeiten für Spenderhornhäute kommt. Dies ist problematisch, weil es in Deutschland an Augenhornhautspenden mangelt und Augenhornhäute aus dem Ausland importiert werden müssen. Im Zuge der Novellierung wurde die Tupferprobe nach sorgfältiger Auswertung des aktuellen Standes der medizinischen Wissenschaft in Abstimmung mit den Vertretern des PEI gestrichen. Weitere Änderungen in der fortgeschriebenen Richtlinie beziehen sich auf die Konservierung des Hornhauttransplantats sowie auf Vorgaben für Notfalltransplantate. Mit der Aktualisierung der Richtlinie hatte der Vorstand der Bundesärztekammer einen Arbeitskreis des Wissenschaftlichen Beirates unter Vorsitz von Prof. Dr. Thomas Reinhard, Direktor der Universitäts-Augenklinik Freiburg, beauftragt. Der Arbeitskreis bezog weiteren Sachverstand der betroffenen Fach- und Verkehrskreise und der zuständigen Behörden auf Bundes- und Landesebene in seine Arbeit mit ein. Richtlinie zur Gewinnung von Spenderhornhäuten und zum Führen einer Augenhornhautbank [PDF]   (DOI 10.3238/arztebl.2018.rl_augenhornhautbank_02) Begleitartikel „Verzicht auf Tupferprobe“ [PDF]  (Dtsch Arztebl 2018; 115[6]: A 242)
Gesundheitspolitik 31.01.2018

Montgomery erteilt einheitlicher Honorarordnung eine Absage

Berlin - Bundesärztekammerpräsident Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery hat sich für den Erhalt und die Fortentwicklung des dualen Krankenversicherungssystems in Deutschland ausgesprochen. Das Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung habe sich bewährt, sagte Montgomery im ZDF-Morgenmagazin (31.01.2018). Er wies darauf hin, dass die privaten Krankenversicherer Innovationstreiber seien. Sie bezahlten Leistungen früher und setzten die gesetzlichen Kassen damit unter Druck.  In Deutschland gebe es keine Zwei-Klassen-Medizin, wie dies immer wieder behauptet werde. Vielleicht gebe es Unterschiede beim Komfort. Die Behandlungsqualität sei aber sowohl bei Privat- als auch bei Kassenpatienten gleich hoch. „Die Menschen in Holland, Großbritannien und Schweden wären froh, wenn sie unsere Probleme hätten“, so der BÄK-Präsident. Auch einer einheitlichen Honorarordnung erteilte Montgomery eine Absage. Die Gebührenordnung für Ärzte sei betriebswirtschaftlich kalkuliert, in der Honorarordnung für die Behandlung von Kassenpatienten sei hingegen ein erheblicher Sozialrabatt mit eingerechnet. Ganze 30 Prozent der Leistungen würden gar nicht bezahlt. „Die beiden Systeme passen überhaupt nicht zusammen“, warnte Montgomery. 
Festnahmen in der Türkei 30.01.2018

Montgomery: Wer Frieden fordert, gehört nicht hinter Gitter

Berlin - Die Bundesärztekammer (BÄK) verurteilt die Festnahme von elf Mitgliedern des Türkischen Ärzteverbandes.  „Wer Frieden fordert, gehört nicht hinter Gitter. Umso mehr entsetzt uns das maßlose Vorgehen der türkischen Regierung“, sagte BÄK-Präsident Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery. In einem Brief an den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan forderte er die sofortige Freilassung der Kolleginnen und Kollegen und verurteilte die Einschüchterungsversuche von Seiten der türkischen Behörden.  Medienberichten zufolge hatten die Vertreter des Türkischen Ärzteverbandes den Krieg in einer Erklärung als öffentliches Gesundheitsproblem bezeichnet. Sie bezogen sich dabei auf die „Operation Olivenzweig“, die das türkische Militär gegen syrische Kurden durchführt. World Medical Association: Global medical bodies in joint call to President Erdogan
Memorandum 30.01.2018

Wissenschaftler warnen vor Einheitsvergütung

Berlin - Eine Vereinheitlichung der Vergütungssysteme in der Gesundheitsversorgung löst keine Probleme, sondern schafft nur neue. Zu diesem Ergebnis kommen fünf namhafte Gesundheitsökonomen und Juristen in einem von der Bundesärztekammer und dem Verband der Privaten Krankenversicherung initiierten Memorandum. Darin konstatieren die Autoren, Dr. Rainer Hess, ehemaliger unparteiischer Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses, die Gesundheitsökonomen Prof. Dr. Volker Ulrich und Prof. Dr. Eberhard Wille sowie die Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger und Prof. Dr. Gregor Thüsing, dass eine einheitliche Gebührenordnung mit dem Regulierungsapparat des EBM (Budgetierung, Mengenbegrenzungen, Abstaffelungen etc.) zahlreiche Fragen unter anderem nach Kompensationszahlungen für die Leistungserbringer aufwerfen würde. Ohne Kompensation würde die Finanzierungbasis für medizinisches Personal und Investitionen fehlen. Die Versorgungslandschaft würde (weiter) ausgedünnt, die Versorgungsqualität entsprechend sinken.Alternativ käme es – falls Honorarkürzungen politisch nicht mehrheitsfähig sind – zu einer Mehrbelastung der Beitragszahler. Die gesetzlich Krankenversicherten müssten dann die (ambulanten) Mehrumsätze der PKV-Versicherten tragen. Der Beitragssatz zur GKV würde sich um etwa 0,46 Prozentpunkte auf rund 16 % erhöhen. Die Folge einer in einer einheitlichen Gebührenordnung inkludierten Mengensteuerung und Budgetierung nach Vorbild des EBM im GKV-System wäre ein sich schnell entwickelnder neuer Markt für „Premiumpatienten“. Denn niemand könne der PKV oder Ärzten – auch nicht der Gesetzgeber – verbieten, neue Zusatzangebote auf den Markt zu bringen, die zum Beispiel einen Honorarzuschlag auf die einheitliche Vergütung nach sich ziehen würden. Teil dieses Zusatzangebotes könnte explizit oder implizit unter anderem auch eine kürzere Wartezeit sein. Diese Entwicklung habe sich auch in der Schweiz und in den Niederlanden ergeben, nachdem dort ein einheitlicher Versicherungsmarkt vom Gesetzgeber initiiert wurde.Die Gutachter stellen zudem klar, dass das deutsche Gesundheitssystem im internationalen Vergleich durchgängig die geringsten Wartezeiten auf Arzttermine aufweist. Schon rein rechnerisch sei fragwürdig, was eine einheitliche Gebührenordnung verbessern könnte. Rund 10 % Privatversicherte könnten die Wartezeiten der 90 % gesetzlich Versicherten substantiell nicht verkürzen. Nicht das Nebeneinander von EBM und GOÄ, sondern die GKV-Budgetierung der ärztlichen Vergütung führe zu Wartezeiten. Die derzeitigen Wartezeiten von GKV- und PKV-Versicherten böten unter Versorgungsaspekten keinen relevanten Anlass für eine einheitliche Gebührenordnung. Auch bei Fortbestehen der beiden Gebührenordnungen gäbe es Möglichkeiten, die Wartezeiten der gesetzlich Versicherten zu verkürzen. So könnten zum Beispiel selektive Verträge bestimmte Wartezeiten bindend vorsehen. Zudem könnte eine Änderung der quartalsbezogenen Pauschalen bestimmter fachärztlicher Leistungen die Wartezeiten verkürzen. Auch eine Reform der Bedarfsplanung könnte zur Verkürzung der Wartezeiten beitragen. Die Bedarfsplanung sollte zielgerichtet, bevölkerungsorientiert und sektorübergreifend ausgerichtet sein. Dabei ist das Morbiditätsniveau zu berücksichtigen.Die Gutachter widersprechen auch der These, eine einheitliche Gebührenordnung würde Anreize schaffen, dass sich Ärzte stärker in strukturschwachen Regionen mit relativ wenig Privatpatienten niederlassen würden. Dabei werde die Bedeutung der Honorare für die Standortwahl niedergelassener Ärzte überschätzt. Für die Niederlassungsentscheidungen der ambulant tätigen Ärzte spiele, das zeigten Ergebnisse zahlreicher wissenschaftlicher Studien, das Umfeld für die Familie, Berufsalternativen für den Partner, Betreuungs- und Bildungsmöglichkeiten für Kinder, Verkehrsstruktur und Freizeitangebote eine viel entscheidendere Rolle.Der gute „Zustand“ des deutschen Gesundheitssystems schließe nicht aus, dass das Gesundheitssystem noch zahlreiche Möglichkeiten, insbesondere an den Schnittstellen der Leistungssektoren, für eine Verbesserung von Effizienz und Effektivität der Versorgung bietet. Zu den hierzu erforderlichen Reformen gehöre eine einheitliche Gebührenordnung jedoch eindeutig nicht. Die Debatte um eine einheitliche Gebührenordnung lenke eher von den eigentlichen Problemen und Verbesserungsmöglichkeiten des deutschen Gesundheitswesens ab.Die Vereinheitlichung der kassen- und privatärztlichen Vergütungen wäre zudem aus rechtlicher Sicht ein verfassungswidriges und gegebenenfalls auch ein europarechtswidriges Unterfangen. In die Vertragsfreiheit der Versicherten und in die Berufsfreiheit der Ärzte sowie der Krankenversicherer würde eingegriffen werden, ohne dass ausreichende Rechtfertigungsgründe ersichtlich wären, die den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts genügen würden. Mit der Vereinheitlichung der kassen- und privatärztlichen Vergütungen würde ein Mischsystem geschaffen, das auch unter Gleichheitsgesichtspunkten ebenso wie unter dem Aspekt der Systemstimmigkeit erhebliche Fragen aufwürfe. Überdies ließe sich die Vereinheitlichung der Vergütungen ohne eine grundlegende Umgestaltung der gemeinsamen Selbstverwaltung im Bereich der GKV (Erweiterung der Legitimationsbasis oder Verstaatlichung) nicht realisieren. Das Fazit der Gutachter: Die Forderung nach einer einheitlichen Gebührenordnung ohne Mengensteuerung und Budgetierung nach dem Vorbild der Einzelvergütung in der Gebührenordnung für Ärzte berge für den Gesetz- und Verordnungsgeber das Risiko von Kosten- und Beitragssatzsteigerungen. Auch mit Blick auf die 40 %-Grenze, die die Sozialversicherungsbeiträge in der Summe nicht übersteigen sollte, schüfe eine derartige „Vereinheitlichungsrichtung“ eher neue Probleme als dass sie Probleme löse. Mit Blick auf die Finanzierbarkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung dürfte eine einheitliche Gebührenordnung sich vielmehr an den Mengen- und Preisregulierungen des GKV-Systems orientieren. Dies würde der medizinischen Infrastruktur in der Folgezeit nicht nur erhebliche finanzielle Mittel entziehen, sondern auch einen ordnungspolitischen wie rechtlich fragwürdigen Systembruch bedeuten. Zugleich würde man dem „Ideal“ der Gleichheit nicht näher kommen. In der Folge würde sich schnell ein neuer Zusatzversicherungsmarkt etablieren, der all diejenigen Leistungs- und Preisdifferenzierungen einführt, die durch die einheitliche Gebührenordnung gerade vermieden werden sollten. Einheitliche Vergütung im dualen Krankenversicherungssystem? [PDF]...
Organtransplantation 08.01.2018

Prüfgremien legen Berichte vor

Berlin - Die Prüfungskommission und die Überwachungskommission in gemeinsamer Trägerschaft von Bundesärztekammer, GKV-Spitzenverband und Deutscher Krankenhausgesellschaft haben ihre Kommissionsberichte zu den Prüfungen des Nieren- und des Pankreastransplantationsprogramms der Charité Universitätsmedizin Berlin − Campus Virchow Klinikum, des Nierentransplantationsprogramms der Charité Universitätsmedizin Berlin − Campus Mitte sowie der Herztransplantationsprogramme des Universitätsklinikums Freiburg und des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein − Campus Kiel veröffentlicht. Bei keiner dieser Prüfungen wurden Anhaltspunkte für systematische Manipulationen festgestellt.  Kommissionsbericht der Prüfungskommission und der Überwachungskommission: Prüfung des Nieren- und des Pankreastransplantationsprogramms der Charité Universitätsmedizin Berlin - Campus Virchow Klinikum am 18. Oktober 2017 (schriftliches Verfahren) [PDF] Kommissionsbericht der Prüfungskommission und der Überwachungskommission: Prüfung des Nierentransplantationsprogramms der Charité Universitätsmedizin Berlin - Campus Mitte am 18. Oktober 2017 (schriftliches Verfahren) [PDF]Kommissionsbericht der Prüfungskommission und der Überwachungskommission: Prüfung des Herztransplantationsprogramms des Universitätsklinikums Freiburg [PDF]Kommissionsbericht der Prüfungskommission und der Überwachungskommission: Prüfung des Herztransplantationsprogramms des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein - Campus Kiel am 29. August 2017 [PDF]
Biobanken 13.12.2017

BÄK informiert über wichtige Fragen rund um Biobanken

Berlin – Qualitätsgesicherte Biobanken sind in den vergangenen Jahren zu einer unverzichtbaren Grundlage für die Erforschung von Krankheiten geworden. Sie tragen zu Neuentwicklungen von präventiven Maßnahmen, zu verbesserten Diagnosemöglichkeiten und zu neuen Behandlungsansätzen bei. „Ärztinnen und Ärzte in Klinik und Praxis sind für ihre Patienten die ersten Ansprechpartner bei Fragen rund um Biobanken. Umso wichtiger ist es, dass wir ihnen gesicherte und praxistaugliche Informationen über diesen Bereich der Medizin an die Hand geben.“ Das sagte Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery anlässlich der Veröffentlichung des Informationspapiers der Bundesärztekammer (BÄK) „Medizinische, ethische und rechtliche Aspekte von Biobanken“ in Berlin. Als Biobank wird eine Sammlung von menschlichen Körperflüssigkeiten oder Gewebeproben bezeichnet, die mit gesundheitsrelevanten Daten (z. B. Krankengeschichten, Informationen über Lebensumstände) verknüpft werden kann. Während bevölkerungsbezogene Biobanken Biomaterialien und Daten von ausgewählten Spendern ohne bestimmten Krankheitsbezug sammeln und erheben, haben klinische Biobanken im Versorgungskontext und im Rahmen von klinischen Studien Biomaterialen und deren assoziierte medizinische Daten von Spendern mit bestimmten Erkrankungen im Fokus. Welchen konkreten Nutzen haben Biobanken für die Spender? Die auf Grundlage von Biobanken gewonnen Erkenntnisse sind zu Forschungszwecken bestimmt. Eine individuelle Rückmeldung an den Spender ist zumeist nicht vorgesehen. Allerdings kann sich insbesondere für chronisch erkrankte Spender, beispielsweise durch die aus der Nutzung der Biobank gewonnenen allgemeinen Forschungsergebnisse und die dadurch ermöglichten neuen Behandlungsformen, durchaus ein persönlicher Nutzen ergeben. Bei Erkrankungen mit genetischer Disposition können verbesserte Prävention und Therapie gegebenenfalls auch Familienmitgliedern des Spenders zu Gute kommen. Auf welche Risiken muss geachtet werden? Mit Blick auf die informationelle Selbstbestimmung der Spender ist zu beachten, dass mit der Sammlung von Proben zugleich eine Erhebung, Speicherung und weitere Verarbeitung von personenbezogenen Gesundheitsdaten einhergeht. Erforderlich ist in jedem Fall die ausdrückliche und informierte Einwilligung des Spenders zur Entnahme und zur zukünftigen Verwendung der Biomaterialproben oder Daten. Die Forschungsfreiheit und die Berufsfreiheit des Arztes oder Forschers machen diese Anforderung nicht entbehrlich. Die Einwilligung ist nur wirksam, wenn der Betroffene über Zweck, Bedeutung und Tragweite des körperlichen Eingriffs angemessen aufgeklärt worden ist. Besonderen Schutzes bedürfen sogenannte vulnerable Gruppen, zu ihnen zählen unter anderem Kinder oder Menschen mit Behinderung. Um potentielle Risiken zu minimieren, sollten anonymisierte oder pseudonymisierte Proben und Daten verwendet werden, die den Forschenden eine Zuordnung der Proben zur Identität des Spenders faktisch unmöglich machen. Allerdings lässt sich das Risiko der Re-Identifizierung nicht völlig ausschließen, insbesondere dann, wenn der Spender selbst genetische Daten öffentlich zugänglich gemacht hat. Soweit Daten der Spender in personenbezogener Form erhoben, verarbeitet oder genutzt werden sollen, verlangen die Datenschutzgesetze – auch die ab Mai 2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung der EU – grundsätzlich eine Einwilligung des Spenders. Was geschieht mit Zufallsergebnissen? Für die Mitteilung beziehungsweise Nicht-Mitteilung klinisch relevanter Ergebnisse, die an den Probenspenden unerwarteter Weise gefunden wurden, sollten in der Vereinbarung zwischen Spender und Biobank klare Regelungen getroffen werden. So kann entweder vereinbart werden, dass der Spender nicht über Analyseergebnisse der Probenspenden informiert werden möchte, auch wenn diese für seine Gesundheit bedeutsam sind, oder aber dass das gesundheitsrelevante Ergebnis mitgeteilt wird. Die Handreichung „Medizinische, ethische und rechtliche Aspekte von Biobanken“ wurde im Auftrag des BÄK-Vorstandes von einem interdisziplinären Arbeitskreis des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesärztekammer unter Federführung von Dr. rer. nat. Bärbel-Maria Kurth und Prof. Dr. med. Dr. h. c. Manfred Dietel erstellt. Informationspapier "Medizinische, ethische und rechtliche Aspekte von Biobanken"[PDF] Begleitartikel "Biobanken - Unverzichtbar für die Medizin" [PDF]Deutsches Ärzteblatt | Jg. 114 | Heft 50 |15. Dezember 2017...
Organtransplantation 06.12.2017

Jahresbericht 2016/2017 der Prüfungskommission und der Überwachungskommission zur Prüfung der Herz-, Lungen-, Leber-, Nieren- und Pankreastransplantationsprogramme vorgelegt

Berlin - Die für die Prüfung der Transplantationszentren zuständigen Kontrollgremien haben eine positive Zwischenbilanz ihrer zweiten Prüfperiode gezogen. Für die allermeisten Kliniken sei es selbstverständlich, sich an die Richtlinien für die Organvergabe zu halten, betonten die Vorsitzenden von Prüfungskommission und Überwachungskommission in gemeinsamer Trägerschaft von Bundesärztekammer, Deutscher Krankenhausgesellschaft und GKV-Spitzenverband bei der Vorstellung ihres Jahresberichts 2016/2017 in Berlin. „Wir werden auch künftig jeder Unregelmäßigkeit nachgehen, um so das Vertrauen in die Organspende weiter zu stärken“, sagte Prof. Dr. med. habil. Dr. h.c. Hans Lippert, Vorsitzender der Überwachungskommission. Lippert dankte insbesondere den Landesministerien, die als Aufsicht der Transplantationszentren verbindlich in die Kontrollen einbezogen sind. „Wir arbeiten in der Regel eng mit den Ministerien zusammen, um einen schnellen und umfassenden Informationstransfer zu ermöglichen.“ Seit dem Jahr 2012 nehmen Prüfungskommission und Überwachungskommission in 3-Jahres-Abständen verdachtsunabhängige Prüfungen aller Transplantationsprogramme vor. In diesem Jahr haben die Kommissionen 59 Transplantationsprogramme auf der Basis der Krankenakten von mehr als 1.900 Empfängern postmortal gespendeter Organe aus den Jahren 2013 bis 2015 überprüft. „Prüfgegenstand ist unverändert die Frage, ob bei den Anmeldungen zur Warteliste und insbesondere bei den Hochdringlichkeitsanträgen an Eurotransplant gegen die Richtlinien der Bundesärztekammer für die Wartelistenführung und die Organvermittlung verstoßen wurde“, erläuterte die Vorsitzende der Prüfungskommission, Vorsitzende Richterin am Kammergericht i. R. Anne-Gret Rinder. Wie aus dem Jahresbericht von Prüfungskommission und Überwachungskommission hervorgeht, haben sich bei den abgeschlossenen Verfahren im Bereich der Nieren-, Pankreas- und kombinierten Nieren-Pankreastransplantationen sowie der Lungentransplantationen keine Auffälligkeiten ergeben. Auch die bereits abgeschlossenen Prüfungen der Herz- und der Lebertransplantationsprogramme bestätigen, dass der ganz überwiegende Teil der Zentren ordnungsgemäß und korrekt arbeitet. Auffälligkeiten stellten die Kommissionen lediglich in den Universitätskliniken Berlin, Göttingen und Essen fest. Bei der bereits früher begonnenen und im Berichtszeitraum abgeschlossenen Prüfung des Herztransplantationsprogramms des Deutschen Herzzentrums Berlin mussten Richtlinienverstöße beanstandet werden. Das betroffene Transplantationszentrum hatte auf diese Verstöße bereits zu Beginn der Prüfung hingewiesen und diese auf eigene Initiative der zuständigen Staatsanwaltschaft und dem zuständigen Ministerium gemeldet. Es konnte darüber hinaus festgestellt werden, dass von Frühjahr 2014 an keine Anhaltspunkte mehr für systematische Verstöße oder Manipulationen vorlagen. Auch bei der ebenfalls bereits früher begonnenen und in diesem Berichtszeitraum abgeschlossenen Prüfung des Lebertransplantationsprogramms des Universitätsklinikums Göttingen stellten die Experten systematische Richtlinienverstöße fest. Hierbei ging es u. a. um die Abklärung der Alkoholkarenz bei alkoholbedingter (äthyltoxischer) Leberzirrhose bis zum Jahre 2011. Es wurde jedoch deutlich, dass sich das Zentrum nach der Prüfung in der letzten Prüfungsperiode von 2013 an im Wesentlichen richtlinienkonform verhalten und auch Fehler aus der Vergangenheit korrigiert hat. Für die nachfolgenden Jahre stellten die Kommissionen daher keine Anhaltspunkte mehr für systematische Richtlinienverstöße fest. Auch bei der bereits früher begonnenen und im Berichtszeitraum abgeschlossenen Prüfung des Lebertransplantationsprogramms des Universitätsklinikums Essen mussten die Prüfer systematische Richtlinienverstöße beanstanden. Hierbei handelte es sich um Verstöße gegen die Ausnahmeregelung zur Anmeldung auf die Warteliste bei Vorliegen eines Leberkrebses (hepatozelluläres Karzinom). Zum anderen wurde hier ebenfalls die Frage der Alkoholkarenz bei äthyltoxischer Leberzirrhose nicht ausreichend abgeklärt. Weiterhin stellten die Kommissionen in erheblichem Umfang Verstöße gegen die Regeln des beschleunigten Vermittlungsverfahrens (sog. Rescue-Allocation) fest. In diesem Zusammenhang hatte das Zentrum auch gegen die Verpflichtung verstoßen, die Gründe für die Auswahlentscheidung zu dokumentieren. Mit Blick auf die in den Richtlinien geforderte sechsmonatige Alkoholkarenz der Patienten teilte Rinder mit, dass die noch ausstehenden Prüfungen fortgesetzt werden. Zwar gehe die Entscheidung des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs vom 28. Juni 2017 davon aus, dass der „strikte Ausschluss“ von der Warteliste vor Ablauf von sechs Monaten unter anderem die Ermächtigungsnorm von § 16 Abs. 1 TPG überschreite und daher nicht strafrechtsbegründend sei. Die Aussage des Senats beziehe sich jedoch auf eine Regelung, die zum Zeitpunkt der angeklagten Regelverstöße gültig gewesen, aber bereits vor zwei Jahren geändert worden sei. Bis August 2015 schrieb die Richtlinie eine sechsmonatige Alkoholkarenz als strikte Voraussetzung einer Aufnahme in die Warteliste vor. Seither gilt eine vom Bundesministerium für Gesundheit genehmigte Neufassung, die eine Ausnahmeregelung vorsieht. Die Kommission stehe deshalb weiterhin in der Pflicht, die Alkoholkarenz der Patienten unter besonderer Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls und damit die Einhaltung der Richtlinie zu überprüfen. Prof. Dr. jur. Hans Lilie, Vorsitzender der Ständigen Kommission Organtransplantation der Bundesärztekammer, betonte ausdrücklich die Bedeutung des Urteils des Bundesgerichtshofs: „Die Richtlinien der Bundesärztekammer sind nach den Ausführungen des Bundesgerichtshofs eine Form exekutiver Rechtsetzung.“ Lilie hob hervor, dass es bereits seit 2013 strafbewehrt verboten sei, bei der Meldung an Eurotransplant den Gesundheitszustand eines Patienten unrichtig zu erheben, zu dokumentieren oder einen unrichtigen Gesundheitszustand zu übermitteln, um Patienten zu bevorzugen. „Wer gegen dieses Verbot verstößt, kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren bestraft werden“, so Lilie. Er erinnerte daran, dass die Bundesärztekammer bereits unmittelbar nach dem Göttinger Transplantationsskandal im Jahr 2012 eine Gesamtrevision der Richtlinien zur Organtransplantation eingeleitet hat. „Vor dem Hintergrund des Urteils des 5. Strafsenats sind die Bundesärztekammer als Richtliniengeberin, die Trägerorganisationen der Prüfungskommission, das Bundesministerium für Gesundheit sowie die Obersten Landesgesundheitsbehörden übereinstimmend der Auffassung, die Gesamtrevision verstärkt fortzusetzen und alle Richtlinien für die Wartelistenführung und Organvermittlung strukturiert einer systematischen Aktualisierung zu unterziehen“, so Lilie. Prof. Dr. jur. Ruth Rissing-van Saan, Leiterin der Vertrauensstelle Transplantationsmedizin, gab einen Überblick über die Arbeit der Vertrauensstelle. Deren Aufgabe ist es, auf vertraulicher Basis Hinweise auf Auffälligkeiten im Bereich der Organspende und der Organtransplantation entgegenzunehmen und in Kooperation mit der Prüfungskommission und der Überwachungskommission zu klären. Die Vertrauensstelle ist ein von den Strafverfolgungsbehörden unabhängiger Ansprechpartner vor allem für Patienten und deren Angehörige sowie für alle interessierten Bürger. „Im vergangenen Jahr sind insgesamt 35 Eingaben bei der Vertrauensstelle eingegangen“, berichtete Rissing-van Saan. Neben anonymen Anfragen sei die Vertrauensstelle auch von Beschäftigten in Transplantationszentren sowie von anderen in das Transplantationsgeschehen eingebunden Stellen kontaktiert worden. „Immer häufiger gehen bei uns aber auch Fragen zur Lebendspende und zur medizinischen Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern ein. Bei den Eingaben zur Lebendspende geht es häufig um Fragen zu Kostentragung für Rehabilitations- und Anschlussheilbehandlungen sowie Entschädigungen für den Verdienstausfall des Spenders“, sagte Rissing-van Saan. Abschließend appellierte Lippert an die Zentren, ihre Patienten über das Transplantationsregister, das gerade errichtet wird, zu informieren und gemäß den gesetzlichen Vorgaben aufzuklären. „Wir alle haben das Transplantationsregister gewollt und müssen nun auch dafür Sorge tragen, dass es erfolgreich umgesetzt werden kann“, forderte Lippert. Materialien zur Pressekonferenz ...
Patienteninformationen 28.11.2017

Neue Patientenleitlinie "Kreuzschmerz"

Berlin - Bettruhe, Bewegung oder Medikamente – welche Behandlung ist bei Beschwerden im Kreuz die richtige? Was Fachleute derzeit empfehlen, lesen Patientinnen und Patienten in der neuen Patientenleitlinie "Kreuzschmerz" des Ärztlichen Zentrums für Qualität in der Medizin (ÄZQ) . Jeder kennt Kreuzschmerzen. Oft sind sie harmlos und gehen von alleine weg. Die Schmerzen können aber auch länger andauern oder wiederkehren. Das kann belasten und im Alltag einschränken. Gegen die Schmerzen werden viele Behandlungen angeboten: Einige helfen, andere nicht.Die neue Patientenleitlinie fasst den aktuellen Wissensstand zu Kreuzschmerzen zusammen. Sie hilft beispielsweise zu verstehen, was persönliche und berufliche Probleme mit dauerhaften Kreuzschmerzen zu tun haben. Betroffene erfahren auch, warum Bewegung gegen Kreuzschmerzen hilft und Ärztinnen und Ärzte selten röntgen oder eine MRT machen. Außerdem bietet die Patientenleitlinie Informationen zum Umgang mit der Krankheit.Zusätzlich hat das ÄZQ zwei so genannte Kurzinformationen für Patienten überarbeitet. Die zweiseitigen Informationsblätter geben einen Überblick zu plötzlichen und dauerhaften Kreuzschmerzen.Hintergrund: Das Programm für Nationale VersorgungsLeitlinien (NVL) Grundlage für die Patientenleitlinie ist die aktuelle Fachleitlinie "Nicht-spezifischer Kreuzschmerz". Diese hat das ÄZQ zusammen mit einer Expertengruppe im Programm für Nationale VersorgungsLeitlinien erarbeitet. Träger des Programms sind Bundesärztekammer, Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften.Patientenleitlinie "Kreuzschmerz" Patienteninformationen Aktiv gegen chronischen Kreuzschmerz [PDF]  Plötzlicher Kreuzschmerz - Was kann ich tun? [PDF]  Weitere Patienteninformationen
Patienteninformation 20.11.2017

Fragiles-X-Syndrom – was bedeutet das für mein Kind?

Berlin - Auf zwei Seiten informiert die neu erschienene Kurzinformation des Ärztlichen Zentrums für Qualität in der Medizin (ÄZQ) zum „Fragilen-X-Syndrom“ über Krankheitszeichen und Behandlungsmöglichkeiten dieser seltenen Erkrankung. Eltern betroffener Kinder finden hier wichtige Fakten und praktische Tipps zum besseren Umgang mit der Krankheit. In einem Kooperationsprojekt erstellt das ÄZQ gemeinsam mit der Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen (ACHSE) e. V. Kurzinformationen für Patienten zu ausgewählten seltenen Erkrankungen, um die Aufmerksamkeit für dieses Thema zu erhöhen. Beim Fragilen-X-Syndrom (kurz: FXS) sind die Erbanlagen verändert. Diese genetische Veränderung entwickelt sich nicht plötzlich, sondern langsam. Sie bleibt lange Zeit unbemerkt und wird von Generation zu Generation weitergegeben. Irgendwann kann ein bestimmtes Eiweiß nicht mehr gebildet werden, welches für eine normale Entwicklung benötigt wird. Etwa 3 von 10.000 Kindern sind betroffen. Zu den typischen Krankheitszeichen zählen eine verzögerte Entwicklung, verminderte Intelligenz, Lernschwierigkeiten, Verhaltensauffälligkeiten sowie äußerliche Merkmale. Als mögliche Behandlungen kommen eine frühzeitige Förderung mit Sprach- und Sprechtraining, Ergotherapie, Krankengymnastik und Verhaltenstherapie infrage. In Einzelfällen können auch Medikamente zum Einsatz kommen. Das ÄZQ entwickelt im Auftrag von Bundesärztekammer und Kassenärztlicher Bundesvereinigung Kurzinformationen für Patienten. Die Informationen stehen allen niedergelassenen Ärzten zum Ausdrucken kostenlos zur Verfügung, um sie bei Bedarf Betroffenen persönlich auszuhändigen. Fragiles-X-Syndrom – was bedeutet das für mein Kind? [PDF] Weitere Patienteninformation
Transplantationsmedizin 30.10.2017

Prüfgremien legen Berichte vor

Berlin - Die Prüfungskommission und die Überwachungskommission in gemeinsamer Trägerschaft von Bundesärztekammer, GKV-Spitzenverband und Deutscher Krankenhausgesellschaft haben ihre Kommissionsberichte zu den Prüfungen der Herztransplantationsprogramme der Medizinischen Hochschule Hannover und des Universitätsklinikums Frankfurt sowie der Lebertransplantationsprogramme des Universitätsklinikums des Saarlandes – Standort Homburg, des Universitätsklinikums Jena und des Universitätsklinikums Göttingen veröffentlicht. Bei keiner dieser Prüfungen wurden Anhaltspunkte für systematische Manipulationen festgestellt.

Beschlussprotokoll

des 120. Deutschen Ärztetages
2017 in Freiburg
(Stand: 26.05.2017)

Bundesweite Fortbildungssuche

Pilotprojekt für eine Übersicht aller in Deutschland von einer Landesärztekammer anerkannten Fortbildungsmaßnahmen 

www.baek-fortbildungssuche.de

Fortbildungsveranstaltungen der AkdÄ

Aktuelle Termine und Vorträge

Karriere trotz Teilzeit?
Karriere in Teilzeit!

Zur Unterstützung von Ärztinnen und Ärzten, die trotz Teilzeittätigkeit eine Leitungsfunktion im Krankenhaus anstreben oder nach Erreichen einer Leitungsfunktion eine solche planen, beabsichtigt die Bundesärztekammer, eine Übersicht erfolgreicher Modelle aufzubauen.

Bitte melden Sie uns positive Beispiele unter Nennung der Fachrichtung und der Klinik an: karriere-in-teilzeit@baek.de.

Evaluation der Weiterbildung

Medizinische Fachangestellte

Ausschüsse & Ständige Konferenzen

Liste der Ausschüsse und Ständigen Konferenzen

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