Medizintourismus 25.11.2016

Ärzten ethische und rechtliche Orientierungshilfe geben

Berlin - Auslandsbehandlungen sind vor dem Hintergrund der europäischen Freizügigkeit grundsätzlich zulässig. Sie werfen aber bei näherer Betrachtung eine Reihe von ethischen und rechtlichen Fragen auf. Darauf verweist die Zentrale Ethikkommission bei der Bundesärztekammer (ZEKO) in ihrer aktuellen Stellungnahme zum „Umgang mit medizinischen Angeboten im Ausland“, in der sie unter anderem Fragen der Reproduktionsmedizin und der Zahnbehandlung beispielhaft genauer beleuchtet. Ein Problemschwerpunkt in der Stellungnahme sind in Deutschland rechtswidrige, aber im Ausland erlaubte Angebote. Als Beispiele nennt die ZEKO unter anderem Eizellspende, Leihmutterschaft und Geschlechtswahl mittels Spermienselektion oder Präimplantations­diagnostik, die nach dem Embryonenschutzgesetz in Deutschland verboten, in anderen Ländern aber erlaubt sind. Häufig würden Ärzte um Information und Beratung zu im Ausland angebotenen Behandlungsmethoden gebeten. Mitunter fragten Patienten auch Hilfestellung in der Organisation dieser Leistungen nach sowie vorbereitende ärztliche Maßnahmen und direkte Überweisung an ausländische Praxen und Kliniken. Ärzte müssten die geltenden Verbotsnormen für ihr Fachgebiet kennen und diese auch befolgen, stellt die ZEKO klar. Allerdings gebe es keine Verpflichtung für Ärzte, ihre Patienten zur Rechtsbefolgung anzuhalten oder zu erziehen. Mit ihrer Stellungnahme will die ZEKO den in Deutschland tätigen Ärzten eine Orientierungshilfe geben. Auf der Grundlage der geltenden Rechtslage und allgemein anerkannter ethischer Standards analysiert sie ausgewählte Fallkonstellationen, insbesondere aus der Reproduktions- und der Zahnmedizin, und gibt konkrete Empfehlungen für den Umgang mit medizinischen Maßnahmen, die im Ausland angeboten werden. Stellungnahme "Umgang mit medizinischen Angeboten im Ausland. Ethische und rechtliche Fragen des 'Medizintourismus'"Berlin, 25.11.2016
Betäubungsmittel 25.11.2016

BÄK fordert mehr Rechtssicherheit für substituierende Ärzte

Berlin - Die Bundesärztekammer (BÄK) begrüßt grundsätzlich das Vorhaben der Bundesregierung, die Rahmenbedingungen für die Substitutionstherapie Opioidabhängiger zu verbessern. In ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf einer 32. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (32. BtMÄndV) befürwortet die BÄK insbesondere, dass die ärztlich-therapeutischen Erfordernisse künftig in einer Richtlinie der BÄK und nicht länger in der Betäubungsmittel-Verschreibungs-Verordnung (BtMVV) geregelt werden sollen. Kritisch sieht die BÄK vor dem Hintergrund des Fortbestands der Strafbarkeit nach § 29 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) allerdings die in der Verordnung vorgegebenen Behandlungsziele, die Option für eine Verlängerung der Take-Home-Verschreibung auf bis zu 30 Tage, die Unbestimmtheit der hierfür heranzuziehenden Kriterien sowie mögliche arztrelevante haftungsrechtliche Implikationen einer Ausweitung der Behandlungssettings. Scharf kritisiert wird zudem, dass mit der Novelle dem Gemeinsamen Bundesausschuss die Möglichkeit eingeräumt werden soll, auf die Richtlinie der BÄK Einfluss zu nehmen. Ursprünglich war die Intention des Verordnungsgebers gewesen, durch die neu angedachten Regelungen wieder mehr Ärzte für dieses relevante, wenngleich nicht immer leichte Behandlungskonzept zu gewinnen und die Angst substituierender Ärzte vor Strafverfolgung bei Fehlern zu verringern. Um die Substitutionsbehandlung für Ärzte wie Patienten zukünftig auf eine sichere Grundlage zu stellen, sieht die BÄK für viele der in der BtMVV vorgesehenen neuen Regelungen weiterhin juristischen Klärungsbedarf. Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für eine Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung  betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (32. BtMÄndV-E)  [PDF]Berlin, 24.11.2016
Anti-Korruptionsgesetz 14.11.2016

Ärzten verlässliche Informationen an die Hand geben

Berlin – „Die übergroße Mehrheit der Ärztinnen und Ärzte in Deutschland arbeitet korrekt und lässt sich nichts zuschulden kommen. Deshalb empfinden wir das Anti-Korruptionsgesetz für das Gesundheitswesen auch nicht als Bedrohung, sondern als Schutzmaßnahme für die vielen ehrlichen Kollegen. Die Neuregelungen können aber auch zu Unsicherheiten insbesondere bei den Ärzten führen, die sich beispielsweise in Netzen oder in sektorübergreifenden Versorgungsformen engagieren. Diese Kollegen brauchen verlässliche Informationen. Und die wollen wir ihnen geben.“ Das sagte Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), zum Auftakt der BÄK-Tagung „Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“ am 12. November in Berlin.  Auf der Tagung diskutierten Ärzte und Juristen, welche Kooperationsmodelle strafbar und welche Formen der Zusammenarbeit zwischen den Heilberufen untereinander, aber auch zwischen Leistungsanbietern und der Industrie weiterhin erlaubt sind. Nach dem Gesetz droht Angehörigen von Heilberufen eine Geld- oder Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren, wenn sie sich im Zusammenhang mit der Ausübung ihres Berufes bestechen lassen. Dabei richten sich die Sanktionsandrohungen nicht nur gegen Ärzte, sondern gegen alle Berufsgruppen im Gesundheitswesen und auch an die, die bestechen. Prof. Dr. Karsten Gaede von der Bucerius Law School Hamburg sieht in dem Gesetz eine vernünftige Grundlage für die Strafverfolgung im Gesundheitswesen. Er wies jedoch darauf hin, dass die Delikte eine „vorsichtige Anwendung“ erforderten. Dies bestätigte Oberstaatsanwalt Alexander Badle von der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main: „Wir wissen, dass wir mit dem Strafrecht ein scharfes Schwert in der Hand haben. Wir wissen aber auch, dass wir es nur dann zur Anwendung bringen, wenn eine strafrechtlich relevante Handlung erkennbar ist.“ Badle glaubt nicht, dass Ermittlungen in diesem Bereich zu einem Massenphänomen werden. Wichtig sei für die Akteure, sich im Vorhinein zu informieren und so das Strafverfolgungsrisiko zu minimieren. Er stellte klar, dass sämtliche bislang zulässigen Leistungsbeziehungen und Kooperationen auch nach Inkrafttreten des Gesetzes uneingeschränkt zulässig bleiben. „Das Gesetz enthält keine neuen Verbote, es normiert lediglich eine strafrechtliche Sanktion für bereits verbotenes Verhalten. Das bedeutet auch, dass sämtliche bislang zulässigen Leistungsbeziehungen und Kooperationen auch nach Inkrafttreten des Gesetzes uneingeschränkt zulässig bleiben. Sie sollten aber auf etwaige strafrechtliche Risiken hin überprüft werden“, so Badle. Tatsächlich ist der Beratungsbedarf seit Inkrafttreten des Gesetzes deutlich gestiegen. Dies berichtete auf der Tagung Prof. Dr. Dr. Thomas Ufer, Arzt und Fachanwalt für Medizinrecht. Vorgelegt würden nicht nur neue Kooperationsmodelle. Viele Klinikchefs ließen jetzt auch ihre Altverträge prüfen. Beratungsbedarf bestünde beispielsweise bei Kooperationen zwischen niedergelassenen Ärzten und Kliniken. Auch sogenannte Anwendungsbeobachtungen führten zu Unsicherheiten. Diese könnten straffrei sein, es sei denn, die vorgesehene Vergütung entschädige nicht für zusätzlichen Aufwand, sondern für die bevorzugte Verordnung bestimmter Präparate, so Ufer.   Auf berufsrechtliche Bezüge der neuen gesetzlichen Regelungen und den daraus entstehenden Beratungsbedarf in den Ärztekammern gingen Karl Lienshöft, Staatsanwalt a.D.  sowie Dr. Karsten Scholz, Justiziar der Ärztekammer Niedersachsen, ein. Lienshöft berichtete von seiner Tätigkeit als unabhängiger Untersuchungsführer der Ärztekammer Schleswig-Holstein. Scholz erläuterte, dass es Pflichtaufgabe der Ärztekammer Niedersachsen sei, Mitglieder in Fragen der Berufsausübung zu beraten. Dies umfasse auch strafrechtliche und vertragsarztrechtliche Aspekte. Anhand von Beispielfällen  etwa zu Fortbildungsveranstaltungen, sektorübergreifenden Kooperationen und Berufsausübungsgemeinschaften vermittelte Scholz einen Eindruck von der Beratungspraxis der Kammer. Vortrag Prof. Dr. Karsten Gaede, Bucerius Law School Hamburg [PDF] Vortrag Oberstaatsanwalt Alexander Badle, Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main [PDF] Vortrag Prof. Dr. Dr. Thomas Ufer, Arzt, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht CausaConsilio, Rechtsanwälte und Notare in Kiel und Hamburg [PDF] Vortrag Karl Lienshöft, Untersuchungsführer für die Berufsgerichtsbarkeit der Heilberufe der Ärztekammer Schleswig-Holstein [PDF] Vortrag Dr. Karsten Scholz, Justiziar Ärztekammer Niedersachsen [PDF]...
Transplantationsmedizin 13.10.2016

Kommissionsbericht des Lungentransplantationsprogramms des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf vorgelegt

Am 04.05.2015 und 07.07.2015 fanden im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) und am 13.11.2015 zunächst in der mit dem UKE kooperierenden LungenClinic Großhansdorf und sodann im UKE die Visitationen des Lungentransplantationsprogramms durch die Prüfungs- und Überwachungskommission in gemeinsamer Trägerschaft von GKV-Spitzenverband, Deutscher Krankenhausgesellschaft und Bundesärztekammer statt. Im Ergebnis sind die Kommissionen im Prüfungszeitraum der Jahre 2010 bis 2012 in 14 von insgesamt 25 überprüften Fällen auf Unregelmäßigkeiten gestoßen. Dies betrifft zunächst die in der LungenClinic Großhansdorf durchgeführten Blutgasanalysen (BGA), bei denen auffallend niedrige Sättigungswerte und erheblich von den Normwerten abweichende Partialdruckwerte ermittelt und vom UKE gegenüber ET angegeben wurden, ohne dass der sehr kritische Gesundheitszustand, den diese Daten implizieren, nachvollzogen werden konnte. In einzelnen Fällen konnten außerdem die gegenüber ET gemeldeten und ebenfalls allokationsrelevanten Sauerstoffflussraten nicht ausreichend belegt werden. In anderen Fällen waren zwischenzeitlich wesentlich bessere Messwerte als die an ET gemeldeten gemessen worden. Unabhängig davon ist das UKE als für die Führung und Meldung der Patienten zuständiges Zentrum für die festgestellten Fehler insgesamt – des eigenen Klinikums und der LungenClinic – verantwortlich, selbst wenn es einen wesentlichen Teil seiner Aufgaben an die Mitarbeiter der Klinik Großhansdorf delegiert. Zu beanstanden ist weiterhin, dass das UKE keine Intensivverlaufskurven eigener Patienten vorgelegt hat, obwohl es dazu von den Kommissionen mehrfach aufgefordert wurde. Dadurch konnten die Kommissionen ihrer gesetzlichen Aufgabe, die Richtigkeit der an ET gemeldeten Patientendaten zu überprüfen, in nur sehr eingeschränktem Maße nachkommen. Die dazu notwendigen Originalunterlagen, namentlich die BGA-Befunde und die Kurvenblätter konnten weder in Papierform noch in elektronischer Fassung vollständig vorgelegt werden. Das UKE hat damit nicht nur gegen seine sich aus § 12 Abs. 5 Satz 5 TPG ergebende Verpflichtung verstoßen, „die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen“, sondern auch seine Aufsichtspflichten verletzt. Die in diesem Ausmaß in der bisherigen Prüfungstätigkeit der Kommissionen nicht vorgekommene Erschwerung ihrer Arbeit begründet zusammen mit den in einzelnen Fällen definitiv festgestellten Divergenzen zwischen den Antragsunterlagen und den bei der Visitation vorgelegten Dokumenten den Verdacht der Unterdrückung und der Veränderung allokationsrelevanter Krankenunterlagen. Mit den den Kommissionen zu Gebote stehenden Mitteln kann dieser Verdacht allerdings letztlich weder bestätigt noch ausgeräumt werden. Es fällt in den Zuständigkeitsbereich der zuständigen Behörden, den Umgang mit den Krankenakten in Großhansdorf und im UKE abschließend zu klären. Kommissionsbericht der Prüfungs- und der Überwachungskommission: Prüfung des Lungentransplantationsprogramms des Universitätsklinikums Hamburg- Eppendorf am 4. Mai, 7. Juli und 13. November 2015 [PDF]
Patienteninformation 27.09.2016

„Nierenkrebs – was für Sie wichtig ist“

Berlin - Jährlich erkranken in Deutschland etwa 16000 Menschen an Nierenkrebs. Davon werden etwa drei Viertel so früh entdeckt, dass der Krebs in der Regel gut heilbar ist. Wenn der Krebs noch nicht in entfernte Lymphknoten oder Organe gestreut hat, empfehlen die Experten eine Operation. Ist eine Heilung nicht wahrscheinlich, so können Medikamente, Operation oder Bestrahlung das Krebswachstum zeitweise aufhalten. Die neu erschienene Kurzinformation „Nierenkrebs – Was für Sie wichtig ist“ informiert auf zwei Seiten über Krankheitszeichen, Untersuchungs- und Behandlungsmöglichkeiten von Nierenkrebs. Patienten finden hier wichtige Fakten und praktische Tipps zum besseren Umgang mit der Erkrankung. Die Reihe „Kurzinformationen für Patienten (KiP)“ entwickelt das Ärztliche Zentrum für Qualität in der Medizin (ÄZQ) im Auftrag der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und der Bundesärztekammer (BÄK). Das ÄZQ erstellt dafür doppelseitige Dokumente im DIN-A4-Format, die als PDF-Download zum Ausdrucken bereitstehen. Nierenkrebs - Was für Sie wichtig ist [PDF] Weitere Patienteninformationen
Cannabis 14.09.2016

BÄK und AkdÄ befürworten standardisierte Cannabis-Arzneien auf Rezept

Berlin - Die Bundesärztekammer (BÄK) und die Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft (AkdÄ) befürworten das Vorhaben der Bundesregierung, schwer kranke Patienten künftig auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung mit cannabinoidhaltigen Arzneimitteln zu versorgen. Die Kostenübernahme für getrocknete Cannabisblüten lehnen BÄK und AkdÄ dagegenab. Für den medizinischen Einsatz von Medizinal-Cannabisblüten fehle es bislang an ausreichender wissenschaftlicher Evidenz, betonen BÄK und AkdÄ in ihrer Stellungnahme zu dem Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften. Der Gesetzentwurf ist am 21. September 2016 zusammen mit einem Antrag der Linken Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestags. BÄK und AkdÄ begrüßen, dass die im Referentenentwurf noch vorgesehene Anwendung der Chroniker-Richtlinie als Voraussetzung zum Nachweis einer chronischen Erkrankung, mit der ein Anspruch auf eine Verordnung von cannabinoidhaltigen Medikamenten verbunden war, im Regierungsentwurf durch eine allgemeine Regelung zum Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung ersetzt worden ist. Das vorgesehene Verfahren zur Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Patientendaten lehnen BÄK und AkdÄ ab, da es hierfür an der erforderlichen datenschutzrechtlichen Grundlage fehle. Stellungnahme der Bundesärztekammer und der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung  Betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften (BT-Drucksache 18/8965) sowie zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Zugang zu Cannabis als Medizin umfassend gewährleisten“ (BT-Drucksache 18/6361) [PDF]
GOÄ-Novelle 06.09.2016

Reinhardt: Den Blick nach vorne richten und nicht mit Retrospektive aufhalten

Berlin - Der Vorsitzende des GOÄ-Ausschusses der Bundesärztekammer, Dr.  Klaus Reinhardt, sieht die GOÄ-Reform nach dem Deutschen Ärztetag in Hamburg auf klarem Kurs. Die Arbeit erfolge sachbezogen in detaillierter Absprache mit den Verbänden, sagte er im Deutschen Ärzteblatt (Heft 35-36/2016). Für eine Zwischenbilanz ist es ihm noch zu früh. Dennoch: Es gibt geleistete Arbeit, feste Wegmarken. „Wir haben mit zahlreichen Berufs- und Fachverbänden Gespräche geführt und mit ihnen die entsprechenden Details analysiert“, erklärt Reinhardt zum bisherigen Verlauf. Man habe die Dinge sortiert und auf den Punkt gebracht. Der Verband der privaten Krankenversicherer (PKV), das Bundesgesundheitsministerium (BMG) und die Bundesärztekammer (BÄK) hätten in den vergangenen Jahren kontinuierlich an dem Konstrukt gearbeitet, aber nicht immer völlig kongruent rückgekoppelt. Das Ergebnis: Bei den Leistungslegenden gebe es Inkongruenzen und auch Veränderungen gegenüber dem, was Fachverbände ursprünglich als sinnvoll erachtet hatten. All das wird jetzt überarbeitet und man will diesen Prozess bis Ende Oktober abschließen. Die BÄK werde das Resultat auf mögliche Dissense gegenüber PKV und BMG abklopfen. Im Anschluss, wahrscheinlich im November/Dezember, werde man das dann mit der PKV noch einmal diskutieren. Auch dabei seien die ärztlichen Verbände „mit im Boot“. Das auf dem Ärztetag beschlossene Vorgehen sei inzwischen mit den Verhandlungspartnern PKV und Beihilfe und auch mit dem BMG konsentiert und werde von deren Seite aus akzeptiert. Der Prozess sei, so der Ausschussvorsitzende, „quasi eine hochwertige Qualitätssicherungsmaßnahme“. Dabei mahnt Reinhardt, diesen Kurs beizubehalten und fordert mit Blick auf zurückliegende Querelen: „Wir müssen uns jetzt nach vorn bewegen und nicht mehr mit der Retrospektive aufhalten.“ Von Vorteil sei, dass man durch die getroffenen Beschlüsse des Ärztetages nicht mehr den Zeitdruck habe, sondern Platz für Sorgfalt ohne Handlungsdruck: „Das ist der Sache angemessen.“Zum vollständigen Artikel im Deutschen Ärzteblatt
ÄZQ 25.08.2016

ÄZQ: Patientenleitlinien ab sofort optimiert für Smartphones und Tablets

Berlin - Patientenleitlinien informieren zuverlässig und leicht verständlich über Krankheiten und ihre Behandlungsmethoden. Jetzt bietet das Ärztliche Zentrum für Qualität in der Medizin (ÄZQ) Patienten und Interessierten einen noch leichteren Zugriff: Das Portal www.patienten-information.de wurde für die Darstellung auf Smartphones und Tablets optimiert. Zum Start des Angebots steht nun die Patientenleitlinie „Diabetes – Schäden an der Netzhaut: Vorbeugen und behandeln“ in der mobilen Version bereit. Die restlichen Leitlinien aus dem Programm für Nationale VersorgungsLeitlinien (NVL) werden folgen. Ein weiterer Service sind die Kurzinformationen für Patienten. Sie geben einen Überblick über verschiedene Krankheitsbilder und Gesundheitsthemen. Die evidenzbasierten Patientenleitlinien aus dem NVL-Programm übersetzen die Empfehlungen ärztlicher Leitlinien in eine allgemein verständliche Sprache. Sie informieren ausführlich über verschiedene Erkrankungen und machen Angaben zu Nutzen und Schaden der jeweiligen Maßnahmen. Träger des Programms sind die Bundesärztekammer (BÄK), die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF).
Patienteninformationen 19.08.2016

Drei Kurzinformationen für Patienten aktualisiert: Magenkrebs, Diabetes und Augen, Gesundheitsthemen im Internet

Berlin - Seit 2010 entwickelt das Ärztliche Zentrum für Qualität in der Medizin (ÄZQ) Kurzinformationen für Patienten zu verschiedenen Erkrankungen und übergeordneten Gesundheitsthemen. Grundlage ist das derzeit bestverfügbare medizinische Wissen kombiniert mit den Erfahrungen Betroffener. In regelmäßigen Abständen werden die Kurzinformationen auf Aktualität überprüft und angepasst, wenn neue wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen. Folgende Kurzinformationen liegen nun auf dem neuesten Stand vor: Magenkrebs - Was für Sie wichtig ist [PDF]    Was hat Diabetes mit Ihren Augen zu tun? [PDF]Gute Informationen im Netz finden [PDF] Die Reihe „Kurzinformationen für Patienten“ entwickelt das ÄZQ im Auftrag der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und der Bundesärztekammer (BÄK). Das ÄZQ erstellt dafür doppelseitige Dokumente im DIN-A4-Format, die als PDF-Download zur freien Verfügung bzw. zum Ausdrucken kostenlos bereitstehen. Weitere Patienteninformationen
Transplantationsmedizin 17.08.2016

Kommissionsbericht des Lebertransplantationsprogramms der Medizinischen Hochschule Hannover vorgelegt

Berlin - Prüfungskommission und Überwachungskommission, in gemeinsamer Trägerschaft von Bundesärztekammer, Deutscher Krankenhausgesellschaft und GKV-Spitzenverband, haben den Kommissionsbericht zu der Prüfung des Lebertransplantationsprogramms der Medizinischen Hochschule Hannover verabschiedet. Die Kommissionen haben für den Prüfzeitraum von 2013 bis 2015 keine Unregelmäßigkeiten beziehungsweise Richtlinienverstöße feststellen können.

Bundesweite Fortbildungssuche

Pilotprojekt für eine Übersicht aller in Deutschland von einer Landesärztekammer anerkannten Fortbildungsmaßnahmen 

www.baek-fortbildungssuche.de

Fortbildungsveranstaltungen der AkdÄ

Aktuelle Termine und Vorträge

Karriere trotz Teilzeit?
Karriere in Teilzeit!

Zur Unterstützung von Ärztinnen und Ärzten, die trotz Teilzeittätigkeit eine Leitungsfunktion im Krankenhaus anstreben oder nach Erreichen einer Leitungsfunktion eine solche planen, beabsichtigt die Bundesärztekammer, eine Übersicht erfolgreicher Modelle aufzubauen.

Bitte melden Sie uns positive Beispiele unter Nennung der Fachrichtung und der Klinik an: karriere-in-teilzeit@baek.de.

Evaluation der Weiterbildung

Medizinische Fachangestellte

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