Stellungnahmen zu G-BA-Beschlüssen
Chronologische Übersicht
Hinweis
Bitte beachten Sie, dass die der Bundesärztekammer durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) im Rahmen der Stellungnahmeverfahren übermittelten Unterlagen bis zur weiteren Beratung bzw. Beschlussfassung im G-BA gemäß der dortigen Geschäftsordnung vertraulich zu behandeln sind und unsere Stellungnahme (SN) zum jeweiligen Beschluss (B) erst nach Inkrafttreten des G-BA-Beschlusses und nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger auf der Website der Bundesärztekammer erscheinen kann.
- 2020
- Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenw. Wiedereingliederung nach § 92 Abs. 1 S. 2 N.7 (SGB V) Berlin, 12.10.2020
- Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie über Schutzimpfungen nach § 20i Abs. 1 SGB V (Schutzimpfungs-Richtlinie/SI-RL): Umsetzung der STIKO-Empfehlungen August 2020 Berlin, 22.09.2020
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gemäß § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen zur Konkretisierung der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten gemäß § 136c Absatz 5 SGB V Berlin, 09.09.2020
- Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Gesundheitsuntersuchungs-Richtlinie (GU-RL): Einführung eines Screenings auf Hepatitis-B- und auf Hepatitis-C-Infektion Berlin, 24.08.2020
- Stellungnahme der Bundesärztekammer: COVID-19-Epidemie - Grundlagenbeschluss zur Ermöglichung befristeter regionaler Ausnahmeregelungen Berlin, 11.08.2020
- Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Richtlinie über die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern (Kinder-Richtlinie): Screening auf Sichelzellkrankheit bei Neugeborenen Berlin, 06.08.2020
- Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie hinsichtlich der Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Grundimmunisierung im Säuglingsalter Berlin, 29.07.2020
- Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung oder Nichtänderung der RL Methoden: Biomarkerbasierte Tests zur Entscheidung für oder gegen eine adjuvante systemische Chemotherapie beim primären Mammakarzinom Berlin, 24.07.2020
- Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL): Ausnahmeregelungen für Schulungen und Dokumentationen aufgrund der COVID-19-Pandemie Berlin 24.07.2020
- Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen gemäß § 136c Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) Berlin 17.07.2020
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gemäß § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinien über die ärztliche Betreuung während der Schwangerschaft und nach der Entbindung (Mu-RL) Berlin 26.06.2020
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gemäß § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesauschusses über eine Änderung der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Verordnungsbefugnis von Psychotherapeuten für psychiatr. häusliche Krankenpflege Berlin 24.06.2020
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gemäß § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesauschusses über eine Änderung der RL über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung: Erweiterte Verordnungsbefugnis Ergother. Berlin 24.06.2020
- Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 7 SGB V (Arbeitsunfähigkeits-RL) Berlin 11.06.2020
- Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Impfung gegen Japanische Enzephalitis Berlin 26.05.2020
- Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinien über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung Berlin 26.05.2020
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gemäß § 91 Abs. 5 SGB V zu den Beschlussentwürfen des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der RL Interstitielle LDR-Brachytherapie beim lokal begrenzten Prostatakarzinom Berlin 22.05.2020
- Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) nach § 20i Abs. 1 SGB V: Anpassung an das Masernschutzgesetz und Änderung der Anlage 2 Berlin 20.05.2020
- Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): Schutzimpfung aufgrund medikamentöser Therapie Berlin 20.05.2020
- Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 7 des SGB V Berlin 13.05.2020
- SN d.BÄK z.Beschlussentw. des G-BA über eine Änderung der Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern gem. § 136c Abs. 4 des SGB V: Verlängerg. d.Ausnahmeregelung z.Aufnahmebereitschaft f.beatmungspflichtige Intensivpatien Berlin 11.05.2020
- Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) nach § 20i Abs. 1 SGB V: Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Impfung gegen Pertussis in der Schwangerschaft Berlin 30.04.2020
- SN der BÄK zum BE des G-BA üb. eine Änderung der RL üb. die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit u.die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 Abs. 1 (2) Nr. 7 des SGB V (AU-RL): Verlängerung der Ausnahmeregelung zur tel.Feststellung von AU Berlin 28.04.2020
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gem. § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung in Anlage I Nr. 19: Aufhebung des § 10 Qualitätssicherung Berlin 27.04.2020
- Stellungnahme der BÄK gemäß § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL): Ausnahmeregelung von Vorgaben zur Qualitätssicherung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie Berlin, 22.04.2020
- Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Richtlinie über die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern (Kinder-Richtlinie): Ausnahmeregelung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend die Untersuchungszeiträume der U6 bis U9 Berlin, 26.03.2020
- Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der DMP- Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL): Ausnahmeregelungen für Schulungen und Dokumentationen aufgrund der COVID-19-Pandemie Berlin, 26.03.2020
- Stellungnahme der BÄK zum BE des G-BA über eine Änderung der Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß § 136c Absatz 4 des SGB V: Ausnahmeregelung zur Aufnahmebereitschaft für beatmungspflichtige Intensivpatienten Berlin, 26.03.2020
- Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Regelungen zur Konkretisierung der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten gemäß § 136c Absatz 5 SGB V (Zentrums-Regelungen): Fristverlängerung wg. der COVID-19-Pandemie Berlin, 26.03.2020
- Stellungnahme der BÄK zum BE des G-BA über eine Änderung der RL über die Beurteilung der AU und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung n. § 92 Abs. 1 (2) Nr. 7 SGB V (AU-RL): Feststellg.v.AU aufgr.tel. Anamnese für einen Zeitraum ... Berlin, 25.03.2020
- Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der QFR-RL, MHI-RL, QBAA-RL, KiHe-RL und der KiOn-RL: COVID-19 – Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal Berlin, 19.03.2020
- Stellungnahme der BÄK zum Beschluss des G-BA über eine Änderung der AU-RL: Ausnahmeregelung zur Feststellung von Arbeitsunfähigkeit aufgrund telefonischer Anamnese Berlin, 18.03.2020
- Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Richtlinie zur Kryokonservierung von Ei- oder Samenzellen oder Keimzellgewebe sowie entsprechende medizinische Maßnahmen wegen keimzellschädigender Therapie Berlin, 21.02.2020
- Stellungnahme der BÄK zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): Umsetzung der STIKO-Empfehlung zur Impfung gegen Masern, Mumps, Röteln oder Varizellen aufgrund beruflicher Indikation Berlin, 20.02.2020
- 2019
- Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf sowie den Tragenden Gründen des G-BA über eine Änderung der Richtlinie über die Verordnung von häuslicher Krankenpflege (HKP-RL): Konkretisierung der der Begrifflichkeit "Einheiten" Berlin, 09.12.2019
- Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 über eine Änderung Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme: Aufhebung des Beschlusses zum Wechsel der Dokumentationsvorgaben zum Darmkrebsscreening und Anpassung der Dokumentationsvorgaben Berlin, 21.11.2019
- Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V Änderung der Richtlinie über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Heilmittel-Richtlinie/HeilM-RL): Überprüfung der Verordnungsfähigkeit von Maßnahmen der Podologischen Therapie Berlin, 02.10.2019
- Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) und Neufassung der Anlagen: Anpassung an das TSVG, GSAV und Umsetzung STIKO-Empfehlungen Berlin, 01.10.2019
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gemäß § 91 Absatz 5 SGB V zum Beschlussentwurf über eine Änderung der Krankentransport-Richtlinie: Genehmigungsverfahren für Krankenfahrten zur ambulanten Behandlung mobilitätsbeeinträchtigter Menschen und Änderung Anla Berlin, 26.09.2019
- SN der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zum BE des G-BA über eine Änderung der RiLi über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederg. nach § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 7 SGB V (AU-RiLi): Stufenw. Wiedereingliederg. Berlin,25.09.2019
- Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des G-BA über Regelungen zur Konkretisierung der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten gem. § 136c Absatz 5 SGB V (Zentrums-Regelungen) Erstfassung Berlin,25.09.2019
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gemäß § 91 Absatz 5 SGB V - zum Beschlussentwurf über eine Änderung der Richtlinie über die Verordnung von Krankenfahrten, Krankentransportleistungen und Rettungsfahrten nach § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 12 SGB V (Kranke Berlin, 25.09.2019
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gem. § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Richtlinie über die Durchführung der Psychotherapie (Psychotherapie-Richtlinie): Systemische Therapie bei Erwachsenen Berlin, 27.08.2019
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gem. § 91 Abs. 5 über eine Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL): Änderung der Anlage 5 (DMP KHK) und Anlage 6 (KHK Dokumentation) Berlin, 15.08.2019
- Stellungnahme der BÄK gemäß § 91 Abs. 5 SGB V über die 17. Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL) des G-BA: Änderung der Anlage 2, Ergänzung der Anlage 17 (DMP Depression) und der Anlage 18 (Depression – Dokumentation) Berlin, 14.06.2019
- Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Absatz 5 SGB V: zum Beschlussentwurf des G-BA über eine Änderung der Richtlinie über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Heilmittel-Richtlinie/HeilM-RL) vom 30.04.2019 Berlin, 24.05.2019
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gem. § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Bedarfsplanung sowie Maßstäbe zur Feststellung von Überversorgung und Unterversorgung in der vertragsärztlichen Versorgung Berlin, 23.04.2019
- Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zum BE des G-BA über eine Änderung der RiLi über die ärztl. Betreuung während der Schwangerschaft u.nach der Entbindung („Mutterschafts-Richtlinien“): Redaktionelle Änderung der Anlage 3 (Mutterpass) – Erweiter Berlin, 29.03.2019
- SN der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Häuslichen Krankenpflege-Richtlinie (HKP-RL): Verordnungsfähigkeit von häuslicher Krankenpflege während einer stations-äquivalenten Behandlung Berlin, 27.03.2019
- Stellungnahme der BÄK gemäß § 91 Abs. 5 SGB V über eine Änderung der Richtlinie über Schutzimpfungen nach § 20i Abs. 1 SGB V (Schutzimpfungs-Richtlinie/SI-RL): STIKO-Empfehlung einer Impfung mit dem Herpes-zoster-subunit-Totimpfstoff Berlin, 21.02.2019
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gem. § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL): Biomarkerbasierte Tests zur Entscheidung für oder gegen eine adjuvante systemische Chemotherapie beim primären Mammakarzinom Berlin, 30.01.2019
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gemäß § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie (HKP-RL): Versorgung von chronischen und schwer heilenden Wunden Berlin, 28.01.2019
- 2018
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gem. § 91 Abs. 5 SGB V über eine Änderung der Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b SGB V: Änderung der Anlage 2 - Ergänzung Buchstabe c (Hämophilie) Berlin, 14.12.2018
- Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (S1-RL): Umsetzung der STIKO-Empfehlungen August 2018 Berlin, 26.10.2018
- Stellungnahme der Bundesärztekammer zu den Ergebnissen der Nutzenbewertung gemäß 2. Kapitel § 7 Absatz 1 lit. a) Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses ...A. Feststellung, dass der indikationsbezogene Nutzen und die medizinische Notwendigkeit der systemischen Therapie als Psychotherapieverfahren hinreichend belegt sind B. Änderung der Richtlinie über die Durchführung der Psychotherapie (PT-RL)
- Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL): Umsetzung der STIKO-Empfehlung der HPV-lmpfung für Jungen im Alter von 9 bis 14 Jahren Berlin, 24.08.2018
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gern. § 91 Abs. 5 SGB V über eine Änderung der Richtlinie über die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern (Kinder-Richtlinie): Screening von Neugeborenen zur Früherkennung von SCID Berlin, 26.07.2018
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gem. § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Bedarfsplanungs-Richtlinie (BPL-RL): Zusammenlegung der Facharztgruppen Chirurgen und Orthopäden Berlin, 02.07.2018
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gem. § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Psychotherapie-Richtlinie (PT-RL): zusätzliche Regelungen für Menschen mit einer geistigen Behinderung Berlin, 22.06.2018
- Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL): Substitutionsgestützte Behandlung Opiatabhängiger (Stand: 18.05.2018) Berlin, 15.06.2018
- Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V über eine Änderung der RL Methoden vertragsärztl. Versorgung: Optische Kohärenztomographie (OCT) zur Diagnostik und Therapiesteuerung der neovaskulären altersbedingten Makuladegeneration u. -ödem (nAMD)/ (DMÖ) Berlin, 25.05.2018
- BÄK-Stellungnahme gem. § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Verordnung v Behandlungspflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen Berlin, 25.05.2018
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gem. § 91 Abs. 5 SGB V zu den Beschlussentwürfen des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der - Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung sowie der - Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung ... ...zum Thema: Tonsillotomie bei Hyperplasie der Tonsillen und bei rezidivierender akuter Tonsillitis sowie zum - Beschlussentwurf einer Erprobungsrichtlinie zum Thema: Tonsillotomie bei rezidivierender akuter Tonsillitis. Berlin, 23.04.2018
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gem. § 91 Abs. 5 SGB V und gern. § 136 Abs. 3 SGB V zu den Beschlussentwürfen des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der - Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung sowie der Berlin, 26.10.2018
- Stellungnahme der BÄK gem. § 91 Abs. 5 SGB V und gem. § 136 Abs. 3 SGB V zu den Beschlussentwürfen des G-BA über eine Änderung der RL Methoden Krankenhausbehandlung sowie der RL vertragsärztliche Versorgung sowie über einen Beschlussentwurf ...zur Qualitätssicherung zum Thema: Biomarkerbasierte Tests zur Entscheidung für oder gegen eine adjuvante systemische Chemotherapie beim primären Mammakarzinom Berlin, 06.04.2018
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gem. § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Hilfsmittel-Richtlinie (HilfsM-RL): Versorgung von Menschen mit mehrfacher Behinderung und Versorgung mit Übertragungsanlagen Berlin, 03.04.2018
- BÄK-Stellungnahme gem. § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Bedarfsplanungs-Richtlinie (BPL-RL): Feststellung des regionalen Versorgungsgrades für Vertragspsychotherapeuten (§ 18 Abs. 2 BPL-RL) Berlin, 03.04.2018
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gem. § 91 Abs. 5 SGB V zur Änderung der Regelungen für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen gemäß § 136c Absatz 3 SGB V Berlin, 06.03.2018
- Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Gesundheitsuntersuchungs-Richtlinie: Anpassung der ärztlichen Gesundheitsuntersuchungen für Erwachsene nach § 25 Absatz 1 Satz 1 des SGB V Berlin, 26.02.2018
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gem. § 91 Abs. 5 SGB V zum Beschlussentwurf über die Erstfassung der Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß § 136c Absatz 4 SGB V Berlin, 14.02.2018 und Berlin, 16.11.2016
- Stellungnahme der Bundesärztekammer gem. § 91 Abs. 5 SGB V über die Neufassung der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme (oKFE-RL) und eine Änderung der Krebsfrüherkennungs-Richtlinie (KFE-RL) Berlin, 29.01.2018