Selbstverwaltung ist gelebte Demokratie
„Die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen ist kein Problem für die Demokratie, sondern im Gegenteil ein starker Beleg für deren gelebte Anwendung.“
„Die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen ist kein Problem für die Demokratie, sondern im Gegenteil ein starker Beleg für deren gelebte Anwendung.“ Mit diesen Worten kommentierte LÄKB-Präsident Dipl. Med. Frank Ullrich Schulz die Kritik von Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher an der Nachbesetzung von Arztsitzen durch die gemeinsame Selbstverwaltung von Kassenärztlicher Vereinigung und Krankenkassen.
Wenn es Probleme damit gebe, so liege dies nicht an den – im Übrigen gemeinsam von Ärzten und Krankenkassen – getroffenen Entscheidungen, sondern daran, dass es in Deutschland und insbesondere auch in Flächenländern wie Brandenburg einen eklatanten Ärztemangel gebe. Hiergegen könne und hiergegen müsse die Politik zielführende Maßnahmen wie zum Beispiel die Schaffung von mehr Studienplätzen ergreifen, so Schulz.
Diesen Mangel dagegen auf vermeintliche Fehlentscheidungen von Vertragsärzten und Krankenkassen zurückzuführen und in der Selbstverwaltung gar ein Demokratieproblem zu sehen, gefährde stattdessen das bisherige konstruktive Verhältnis zwischen Selbstverwaltung und Politik auf Landesebene.
„Die gemeinsame Gestaltung unseres Gesundheitssystems ist ebenso komplex wie sensibel. Auch in Ferien- und Vorwahlzeiten sind daher womöglich nicht gänzlich durchdachte Schnellschüsse überflüssig“, erklärte Schulz.