Fokus auf die Gesundheit: Woran sich die neue Bundesregierung messen lassen muss 01.12.2024 Gesundheitspolitik Bundesärztekammer veröffentlicht Positionspapier zur Bundestagswahl 2025
Krankenhausreform: Die Personalausstattung ist der Schlüssel zum Erfolg 24.09.2024 Gesundheitspolitik Vor der Anhörung im Bundestagsgesundheitsausschuss mahnt BÄK-Präsident Dr. Klaus Reinhardt Nachbesserungen an dem Entwurf der Koalition für das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) an.
Verbände warnen vor neuer Bürokratie für Krankenhäuser 04.07.2024 Gesundheitspolitik Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages in sich in seiner Sitzung am 3. Juli 2024 über den Gesetzentwurf für ein Medizinforschungsgesetz und dazugehörige Änderungsanträge der Regierungsfraktionen beraten.
Gesundes-Herz-Gesetz: Prävention muss auf wissenschaftlicher Evidenz basieren 28.06.2024 Gesundheitspolitik Erklärung von Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt zu dem vom Bundesgesundheitsministerium vorgelegten Entwurf für ein „Gesundes-Herz-Gesetz“
Gehsteigbelästigungen: BÄK sieht Nachbesserungsbedarf beim Schutz des medizinischen Personals 21.12.2023 Gesundheitspolitik Die BÄK unterstützt ausdrücklich die von der Bundesregierung geplante Einführung von Belästigungsverboten im näheren Umkreis von Beratungsstellen und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen.
Reinhardt: MVZ vor Einfluss fachfremder Finanzinvestoren schützen 24.11.2023 Gesundheitspolitik Bei einem Treffen in Berlin haben die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach und BÄK-Präsident Dr. Klaus Reinhardt über wichtige aktuelle Themen gesprochen.
Apotheken sind keine Arztpraxen-to-go 15.10.2023 Gesundheitspolitik Erklärung von Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt zu der Ankündigung des Bundesgesundheitsministers, Vorsorgeuntersuchungen in Apotheken zu etablieren
Verbände fordern den Schutz der Bevölkerung in den Fokus des Klimaanpassungsgesetzes zu rücken 09.10.2023 Gesundheitspolitik Mehrere Organisationen aus Gesundheits-, Pflege- und Sozialwesen sowie der Freien Wohlfahrtspflege kommentieren in einer gemeinsamen Stellungnahme den aktuellen Entwurf für ein Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG).
Reinhardt: Cannabis-Legalisierung stoppt illegalen Handel nicht 30.05.2023 Gesundheitspolitik In einem Interview mit dem Deutschlandfunk hat sich BÄK-Präsident Reinhardt mit Nachdruck gegen die geplante Legalisierung von Cannabis ausgesprochen.
MVZ-Regulierung rechtlich möglich und dringend geboten 24.05.2023 Gesundheitspolitik BÄK-Präsident Reinhardt zu den Ergebnissen eines heute von einem MVZ-Interessenverband initiierten Gutachtens zur Rechtmäßigkeit einer stärkeren Regulierung von investorengetragenen Medizinischen Versorgungszentren.
Reinhardt: „Gesetzentwurf zur Regulierung von investorengetragenen MVZ muss noch vor dem Sommer kommen“ 11.05.2023 Gesundheitspolitik Erklärung von BÄK-Präsident Dr. Klaus Reinhardt zu der für Freitag angekündigten Bundesratsinitiative der Länder Bayern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein für eine stärkere Regulierung von investorengetragenen MVZ
Reinhardt: „Ernsthafte Suchtprävention statt Legalisierung light“Zu den Eckpunkten der Cannabis-Legalisierung 12.04.2023 Gesundheitspolitik Anstelle einer Legalisierung oder „Legalisierung light“ plädierte Reinhardt für einen deutlichen Ausbau von Präventionsangeboten und Interventionsprogrammen für junge Menschen.
Reinhardt: Krankenhausreform braucht Flexibilität statt starrer Bundes-Schablonen 24.02.2023 Gesundheitspolitik Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt hat an Bund und Länder appelliert, mehr Flexibilität bei der geplanten Krankenhausreform zuzulassen.
Ärzteschaft sektorenübergreifend in Gesetzgebungsprozess einbeziehenReform der Notfallversorgung 14.02.2023 Gesundheitspolitik Erklärung von BÄK-Präsident Dr. Klaus Reinhardt zu den Empfehlungen der Krankenhauskommission für eine Reform der Notfallversorgung in Deutschland
BÄK: Attraktivität von E-Zigaretten durch Verbot von Aromastoffe minimieren 18.01.2023 Gesundheitspolitik Die Bundesärztekammer hat den Gesetzgeber aufgefordert, das geplante Verbot des Inverkehrbringens von elektronischen Zigaretten mit charakteristischen Aromastoffen auszuweiten.
Reinhardt: „Robert Koch-Institut sollte politisch unabhängig werden“ 17.01.2023 Gesundheitspolitik Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt fordert, das Robert Koch-Institut politisch unabhängig aufzustellen.
BÄK: Einfluss von Finanzinvestoren bei MVZ begrenzenPositionspapier zum Regelungsbedarf für Medizinische Versorgungszentren zur Begrenzung der Übernahme von MVZ durch fachfremde Finanzinvestoren und zur Gewährleistung einer qualitativ hochwertigen und umfassenden ambulanten Versorgung veröffentlicht. 13.01.2023 Gesundheitspolitik Die Bundesärztekammer hat ein Konzeptpapier vorgelegt, wie der Einfluss von fachfremden Finanzinvestoren in die ambulante Gesundheitsversorgung eingedämmt werden könnte.
Reinhardt: Menschen mit Suizidwünschen niederschwellig Hilfe anbieten 02.01.2023 Gesundheitspolitik Mit Blick auf die im Frühjahr anstehende Entscheidung des Bundestages über eine Neuregelung der Sterbehilfe hat Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt vor zu hohen Erwartungen gewarnt.
BÄK-Vize Lundershausen: „Wir brauchen keine klugen Ratschläge von Menschen, die pünktlich Feierabend machen können“ 22.12.2022 Gesundheitspolitik Die Vizepräsidentin der Bundesärztekammer, Dr. Ellen Lundershausen, hat den Appell des Deutschen Städtetages scharf zurückgewiesen, Praxen auch nach Feierabend und an den Wochenenden offen zu halten.
Reinhardt: Wirtschaftliche Anreize für ausreichend versorgungsrelevante Kinderarzneimittel richtig 21.12.2022 Gesundheitspolitik Als „grundsätzlich richtig“ hat Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Lauterbach begrüßt, die Preisvorgaben für Kinderarzneimittel zu lockern.
Reinhardt: Kinderkliniken leiden unter Personalmangel und Unterfinanzierung 21.12.2022 Gesundheitspolitik Erklärung von Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt zu der Situation in den Kinderkliniken in Deutschland
Reinhardt fordert New Deal für die Antibiotika-Entwicklung 15.11.2022 Gesundheitspolitik Bei einer Veranstaltung in Brüssel fordert BÄK-Präsident Dr. Klaus Reinhardt einen New Deal für die Entwicklung neuartiger Antibiotika.
Reinhardt: „Cannabis-Legalisierung hat mit Jugendschutz nichts zu tun“ 07.11.2022 Gesundheitspolitik „Es ist erschreckend, dass sich ein Gesundheitsminister, der zugleich Arzt ist, für die Legalisierung einer Droge einsetzen muss“, sagte BÄK-Präsident Reinhardt in der Sendung „Im Gespräch“ auf Deutschlandfunk Kultur.
Reinhardt: Es gibt keinen Grund, Cannabis zu legalisieren 26.10.2022 Gesundheitspolitik Mit Nachdruck hat Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt die von der Bundesregierung geplante Cannabis-Legalisierung kritisiert.
BÄK hält zentrale Inhalte des Triagegesetzes für höchst problematisch 18.10.2022 Gesundheitspolitik Die Bundesärztekammer (BÄK) hält zentrale Regelungsinhalte des sogenannten Triagegesetzes der Bundesregierung für höchst problematisch.
Ärzteschaft fordert MFA-Solidaritätsbonus 04.10.2022 Gesundheitspolitik Gemeinsame Pressemitteilung der Bundesärztekammer und der Arbeitsgemeinschaft zur Regelung der Arbeitsbedingungen der Arzthelferinnen/Medizinischen Fachangestellten
Reinhardt: Rücknahme der Neupatientenregelung ist unredlich 09.09.2022 Gesundheitspolitik Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: „Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz ist kein durchdachtes, schlüssiges Konzept. Es ist ein reines Spargesetz – mehr nicht.“
BÄK: Versicherte sollen wählen können, wo sie medizinische Daten abspeichern 18.08.2022 Gesundheitspolitik Die Bundesärztekammer warnt vor Regelungen, nach denen medizinische Daten wie der Notfalldatensatz und der elektronische Medikationsplan künftig nicht auf der eGK gespeichert werden sollen, sondern in einer Online-Datenhaltung verfügbar sein.
Stellungnahme der BÄK zur SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung 04.08.2022 Gesundheitspolitik Die BÄK unterstützt die mit dem Entwurf verbundene Intention einer direkten Bevorratung und Abgabe antiviraler Arzneimittel zur Behandlung von COVID-19-Patienten.
Gesetzliche Regelung zur Zuteilung intensivmedizinischer KapazitätenBÄK fordert Nachbesserungen 25.07.2022 Gesundheitspolitik Die BÄK sieht Nachbesserungsbedarf bei dem Referentenentwurf, mit dem im Infektionsschutzgesetz das Verfahren im Falle pandemiebedingt nicht ausreichender überlebenswichtiger, intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten geregelt werden soll.
Honorarkürzungen sind Schlag ins Gesicht der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte 14.07.2022 Gesundheitspolitik Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt hat sich gegen Forderungen der Gesetzlichen Krankenversicherung gewandt, zur Deckung des Krankenkassendefizits Honorarkürzungen in der ärztlichen Versorgung vorzunehmen.
Reinhardt: „Pragmatischer Umgang mit telefonischer Krankschreibung“ 13.07.2022 Gesundheitspolitik Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt hält die Wiedereinführung der telefonischen Krankschreibung angesichts der erneut steigenden Corona-Infektionszahlen für vernünftig.
Ärzteschaft warnt vor Leistungskürzungen durch die Hintertür 12.07.2022 Gesundheitspolitik Die Bundesärztekammer hat vor der Expertenanhörung zu dem Referentenentwurf deutliche Kritik an einzelnen Regelungen des geplanten GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes geübt.
Reine Proforma-Beteiligung im Stellungnahmeprozess gefährdet Demokratie 04.07.2022 Gesundheitspolitik Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt hat die Zurücknahme der neue Corona-Testverordnung und eine enge und konstruktive Zusammenarbeit mit der Ärzteschaft gefordert, um eine pragmatische Verordnung zu erarbeiten.
BÄK: Impfen ist eine ärztliche AufgabeStellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 29.06.2022 Gesundheitspolitik Die Bundesärztekammer lehnt eine Verlängerung der COVID-19-Impfberechtigung für Apotheker, Zahn- und Tierärzte ab.
Statement von BÄK-Präsident Dr. Klaus Reinhardt zur geplanten GKV-Finanzreform 28.06.2022 Gesundheitspolitik Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt hat die heute vorgestellten Eckpunkte eines Gesetzes zur GKV-Finanzreform kritisiert.
BÄK warnt vor Ausdünnung von TestzentrenStellungnahme zum Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung 27.06.2022 Gesundheitspolitik Die Bundesärztekammer hat davor gewarnt, dass aufgrund der geplanten Absenkung der Vergütung für Bürgertests weniger kommerzielle Testzentren verfügbar sein werden.
„Patienten sind keine Kunden und Apotheken keine Arztpraxen-to-go“BÄK fordert: Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz nachbessern 15.06.2022 Gesundheitspolitik Berlin - „Patienten sind keine Kunden und Apotheken keine Arztpraxen-to-go. Die Beratung in der Apotheke kann die ärztliche Diagnose und Therapieempfehlung nicht ersetzen, auch nicht ansatzweise.“ Mit diesen Worten kommentierte…
Ärzte begrüßen Verbot der Plakatwerbung für Tabak 03.01.2022 Gesundheitspolitik Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat das Aus für Tabakwerbung auf Außenflächen wie Plakatwänden und Haltestellen zum neuen Jahr begrüßt. Es sei gut und richtig, dass der Gesetzgeber dies endlich verbiete, sagte der Chef der Bundesärztekammer der…
„Gesundheitswesen gemeinsam neu ausrichten“ 06.12.2021 Gesundheitspolitik Berlin - Zu der angekündigten Berufung von Prof. Dr. Karl Lauterbach zum neuen Bundesgesundheitsminister erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: „Wir gratulieren Herrn Prof. Dr. Karl Lauterbach zu seiner Berufung zum…
Ärzteschaft fordert gesundheitspolitisches SofortprogrammReinhardt: „Gesundheitspolitik muss ein zentrales Handlungsfeld der Ampel-Koalition werden.“ 01.11.2021 Gesundheitspolitik Reinhardt: „Die Gesundheitspolitik muss im Koalitionsvertrag in besonderem Maße gewichtet werden. Sie muss ein zentrales Handlungsfeld der neuen Bundesregierung werden und das Gesundheitswesen zukunfts- und krisenfest ausgestalten.“